Landrat Breuer kündigt Erstattung von 1,5 Mio. Euro an Städte und Gemeinden an

wS/ksw    Siegen – Wittgenstein   –   Eine solide Kalkulation und eine stringente Neuorganisation innerhalb des Fachservice Jugend und Familie haben Früchte getragen.“ Landrat Paul Breuer freut sich über die „Punktlandung“, die sich nach Auswertung der aktuellen Haushaltsprognose für das Jahr 2011 ergibt. Demnach kann der Kreis die kreisangehörigen Städte und Gemeinden um 1,5 Mio. Euro entlasten und wird diese Summe erstatten, bzw. nicht erheben. Die Höhe der Erstattung entspricht der *Planungsreserve“ für das laufende Haushaltsjahr, die im Jugendamtshaushalt in Absprache mit der Bezirksregierung Arnsberg eingeplant worden war.

Nur auf diese Weise konnte der Vorgabe der Kommunalaufsicht des Innenministeriums NRW nachgekommen werden, in diesem Bereich keine Spitzabrechnung der Leistungen, die der Kreis für die Städte und Gemeinden erbringt, mit den einzelnen Kommunen vorzunehmen. Landrat Breuer: „Damit wurde eine sinnvolle und gerechte Lösung, die zudem lange praktiziert wurde und sich ebenso lange bewährt hatte, ad acta gelegt. Aber an diese Vorgabe sind wir gebunden.“ Im Sinne einer Sicherheitskalkulation waren daraufhin die Ansätze großzügig bemessen worden, um eine haushaltstechnische Unterdeckung im Jugendamtsbereich möglichst zu vermeiden. Andernfalls hätte die Gefahr bestanden, dass insbesondere die Stadt Siegen finanziell belastet würde, die jedoch über ein eigenes Jugendamt verfügt und somit keine Aufgabenwahrnehmung durch den Kreis in Anspruch nimmt.

„Derzeit stehen die Haushaltsergebnisse im Aufgabenbereich Jugend und Familie des Kreises Siegen-Wittgenstein sogar etwas besser als geplant“, so Kreissozialdezernent Helmut Kneppe. Allerdings stünden den Ergebnisverbesserungen noch Unwägbarkeiten gegenüber, so dass eine Senkung des Hebesatzes der differenzierten Kreisumlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu begründen sei.

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