Kreis bereitet Beitritt zur Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen vor

Landrat Paul Breuer: „Versorgung mit Breitbandanschlüssen in Siegen-Wittgenstein sicherstellen!“

„Wir müssen dafür sorgen, dass der ländliche Raum in unserem Kreisgebiet nicht von Zukunftstechnologien abgehängt wird!“ Das machte Landrat Paul Breuer jetzt noch einmal deutlich und konkretisierte den Zeitplan für einen Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zur Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG). Derzeit bereiten die Mitarbeiter des Fachgebietes Regionalentwicklung des Kreises Siegen-Wittgenstein die notwendigen Beschlüsse des Kreistages vor. „Hierzu sind kommunalaufsichtliche Fragen zu klären, die Investitionserfordernisse im Kreisgebiet, der Gesellschaftsvertrag sowie weitere gesetzliche Vorschriften zu prüfen“, so Breuer. Die entsprechende Vorlage wird im Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung des Kreistages am 30. November 2011 vorgestellt und beraten. Der Kreistag wird dann am 16. Dezember abschließend über den Beitritt befinden, der zum 1. Januar 2012 in Kraft treten kann.
„Die Aufgabe der flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist bei der Privatisierung des Fernmeldewesens – anders als bei der Versorgung mit Telefonanschlüssen – nicht in den Aufgabenkatalog der Deutschen Telekom aufgenommen worden. Dies war aus kommunaler Sicht ein kardinaler Fehler“, so Breuer. „Deshalb halten sich die Deutsche Telekom genauso wie private Anbieter in Gebieten, in denen sich Investitionen in schnelle Internetverbindungen nicht kurzfristig rechnen, spürbar zurück.“
Breitbandanschlüsse mit mehr als 6 MBit/s werden zunehmend zum Standortfaktor für Unternehmen und auch private Haushalte, unterstreicht auch Reinhard Kämpfer, Wirtschaftsreferent des Kreises Siegen-Wittgenstein: „Unversorgte oder unterversorgte Gebiete werden für Unternehmen, die expandieren wollen oder neue Standorte suchen, zunehmend unattraktiv.“
Bemühungen des Landes NRW, mit Hilfe von Fördermitteln für Telekommunikationsunternehmen die Wirtschaftlichkeitslücke für Investitionen im ländlichen Raum zu schließen, hatten zunächst auf Grund der komplizierten Förderbedingungen überhaupt keine Wirkungen und können aktuell, auf Grund des begrenzten Budgets des Landes NRW, nur punktuell helfen.
Aus diesem Grunde haben sich in Südwestfalen die Kreise dieser Aufgabe angenommen. So hat der Hochsauerlandkreis im Jahr 2008 die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH gegründet. Sie soll die Infrastruktur für kostengünstige Breitbandanschlüsse auf Funkbasis im ländlichen Raum schaffen. 2011 ist der Kreis Olpe der Gesellschaft beigetreten, Siegen-Wittgenstein und Soest beabsichtigen dies zum 1.01.2012 – sofern die Kreistage entsprechende Beschlüsse fassen.
Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Siegen-Wittgenstein, die KM:SI GmbH, hat seit Jahren die Städte und Gemeinden bei der Lösung von Breitbandproblemen und der Beantragung von Fördermitteln beraten und begleitet. „Nachdem sich das Geschäftsmodell der TKG als tragfähig erwiesen hat, hat die KM:SI GmbH den Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zu der TKG entschlossen vorangetrieben“, unterstreicht Kämpfer, der zugleich Geschäftsführer der KM:SI GmbH ist.
Im Juni 2011 hat der Kreistag einen Grundsatzbeschluss gefällt, der Beitrittsbeschluss kann nun in der Dezembersitzung des Kreistages erfolgen. Fällt das Votum positiv aus, wovon der Landrat überzeugt ist, wird sich der Kreis Siegen-Wittgenstein mit einem Stammkapital von 1,5 Millionen Euro an der Gesellschaft beteiligen. „Damit übernimmt der Kreis wieder einmal Verantwortung für die Sicherstellung einer zukunftsgerechten Infrastruktur für die Bevölkerung und die Unternehmen im Kreisgebiet“, so Breuer.
Foto: Archiv wirSiegen.de

Anzeige