Schnell(er)es Internet: Stadt mit neuem Konzept – Befragungsaktion startet

wS/si   Siegen   –  Seit langem ein großes Ärgernis – sowohl für Privatkunden als auch für Gewerbetreibende – sind die Defizite in der Telekommunikations- bzw. Breitbandversorgung im Siegener Stadtgebiet. Von einem schnellen Internetzugang und leistungsfähigen Datenverbindungen können viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bislang nur träumen. Dafür, dass aus dem Traum Realität und dem Ärgernis Grund zur Freude wird, will jetzt die Wirtschaftsförderung der Stadt Siegen sorgen. Sie erarbeitete eine entsprechende Verwaltungsvorlage, der der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften in seiner letzten Sitzung (nicht öffentlicher Teil) mit großer Mehrheit zustimmte. Inhalt: ein Konzept „zur Schließung von Versorgungslücken“ in der Telekommunikations-/Breitbildinfrastruktur in Siegen bzw. „zur „Sicherstellung einer angemessenen Telekommunikations-/Breitbandinfrastruktur“. Erteilen jetzt noch am 9. November der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat am 23. November ihr Placet, kann die Umsetzung starten.

Um möglichst keine Zeit zu verlieren, wird mit einem Baustein des Konzepts bereits in den kommenden Tagen begonnen: Dann startet eine postalische Befragung von Bürgern und Unternehmen zunächst in einem Bereich im Stadtteil Eiserfeld, und zwar Eiserntalstraße einschließlich der Wohnbereiche am Hengsberg und zur Freiengründer Straße hin, die bislang besonders unter einem langsamen Internet bzw. einer nicht ausreichenden Breitbandgeschwindigkeit zu leiden haben.

Mit den Ergebnissen dieser Bedarfs- und Bestandsermittlung im Rücken – gefragt wird unter anderem nach der Nutzung des Internets, der verwendeten Technik, nach der tatsächlichen sowie der gewünschten Geschwindigkeit des Internetzugangs –, will die Stadt Siegen den Markt erkunden und einen Wettbewerb starten, um eine bessere Einschätzung der notwendigen finanziellen Auswirkungen zu erhalten. Denn dass die Kommune hier handeln will und muss, ist für die Verantwortlichen keine Frage: „Wir leben in einer Medienwelt, die sich ständig verändert und in der Ansprüche an schnelle Kommunikationsmöglichkeiten ständig wachsen“, erklärt der zuständige Fachbereichsleiter Gerald Kühn. Aus diesem Grund, so Kühn weiter, bestehe „kein Zweifel, dass eine angemessene Versorgung der Bevölkerung mit ausreichend dimensionierten Breitbandanschlüssen heute eine Aufgabe der Daseinsvorsorge ist.“ Einwohner und Bürger träfen zunehmend ihre Wohnortentscheidung danach, welche TK-Dienstleistung zur Verfügung steht. „In besonderer Weise gilt dies für Unternehmen, die Standortentscheidungen auch nach diesem Infrastrukturmerkmal treffen“, weiß der städtische Wirtschaftsförderer, der seine Behauptung auch mittels einer aktuellen Studie belegen kann: Nach einer Unternehmensbefragung der Hochschule Harz nimmt die TK- und Dateninfrastruktur Rang 1 in der Bedeutung der Standortfaktoren bei Siegener Unternehmen ein. Denn es geht hier nicht nur um schnelle Kommunikationswege, sondern auch um Spar- und Optimierungspotenziale in betrieblichen Abläufen.

Trotz dieses eindeutigen „Votums“ bzw. Handlungsauftrags von Bürgern und Wirtschaft besteht bisher das Dilemma, dass der städtische Handlungsrahmen in diesem Bereich sehr beschränkt ist. So ist jegliche Unterstützung von TK-Unternehmen durch die öffentliche Hand untersagt; gleichzeitig sind Fördermittel zur Sicherstellung einer angemessenen Versorgung aller Voraussicht nach nicht zu erwarten, so dass Investitionen, die sofern sie nicht von Dritten (Endkunden) ganz oder gar oder teilweise getragen werden, städtische Eigenanteile erforderlich machen würden. Diese lägen, so hat die Verwaltung errechnet, für die Gewerbegebiete Martinshardt/Leimbachtal und Eiserfeld/Eiserntalstraße sowie die Wohngebiete Bürbacher Giersberg und Nieder-/Obersetzen voraussichtlich im sechsstelligen Euro-Bereich, was angesichts der Haushaltssituation nicht zu leisten ist.

Erfahrungen aus anderen Regionen zeigen jedoch, dass sich die abwehrende Haltung der Telekom, in Infrastrukturen zu investieren, nur ändert, wenn entweder Wettbewerb „droht“ (siehe oben!) oder eine Wirtschaftlichkeitslücke durch Dritte geschlossen wird. Die Wirtschaftlichkeitslücke wird laut Telekom überall dort gesehen, wo Dritte ebenfalls TK-Dienstleistungen über Infrastrukturen der Deutschen Telekom anbieten könnten.

Aus diesem Grund ist es wichtig, dass möglichst viele der angeschriebenen Haushalte und Unternehmen an der Befragung teilnehmen. „Je mehr Fragebögen bei der Stadt Siegen eingehen, desto höher ist die Aussicht auf Förderung für eine schnellere Breitbandanbindung!“, so Bürgermeister Steffen Mues in seinem Anschreiben zu der Befragung.

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