Luftwaffe aus Erndtebrück zu Gast im NRW-Landtag

Politische Bildung für Staatsbürger in Uniform

(wS/red) Erndtebrück/Düsseldorf 08.12.2016 | Auf Einladung des Mitgliedes des Landtages, Angela Freimuth (FDP), besuchte kürzlich eine 23-köpfige Delegation Erndtebrücker Soldaten und Bediensteter den nordrhein-westfälischen Landtag sowie die Landeszentrale für politische Bildung in Düsseldorf. Bei den Gesprächen mit der Abordnung des Luftwaffenstandortes Erndtebrück nahm auch der Abgeordnete Ulrich Alda (FDP) teil. Bei der Bundeswehr ist politische Bildung integraler Bestandteil der „Inneren Führung“ und folgt so dem Leitbild eines mündigen Staatsbürgers in Uniform.

Auf Einladung des Mitgliedes des Landtages, Angela Freimuth (FDP), besuchte kürzlich eine 23-köpfige Delegation Erndtebrücker Luftwaffensoldaten und Bediensteter den nordrhein-westfälischen Landtag. (Foto: FDP LT-Fraktion NRW/Angela Freimuth)

Dialog mit den Abgeordneten suchen

Die Einladung für den Kommandeur des Einsatzführungsbereich 2, Oberst Lars Hoffmann, doch mit seinem Stab mal zum Gegenbesuch in die Landeshautstadt zu kommen, sprach die Abgeordnete bereits Anfang März aus. Damals besuchte Angela Freimuth den Einsatzführungsbereich 2 in Begleitung des amerikanischen Generalkonsuls, Michael R. Keller. Für den Kommandeur „eine Einladung, der wir sehr gerne folgen, denn alle Staatsbürger und das gilt natürlich auch insbesondere für solche in Uniform, sollten den direkten Dialog mit ihren Abgeordneten suchen“. Im Zuge des Landtagsbesuches erhielten die Soldaten und Bediensteten dann mehrfach die Gelegenheit zum intensiven Austausch mit den beiden Politikern. Eine erste Diskussion erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchsprogramms, nachdem die Gäste aus Wittgenstein die Plenarsitzung zum Etat des Innenministeriums verfolgten, in der es gerade um die „Innere Sicherheit“ ging. Allerdings reichte der ursprünglich angedachte Zeitrahmen zur Diskussion nicht wirklich aus und so lud Angela Freimuth zur abendlichen Weiterführung des Dialogs in der Düsseldorfer Altstadt ein. Auch Ulrich Alda schloss sich an und so traf sich die Truppe mit den beiden Abgeordneten in der dritten Halbzeit zum zweiten Gespräch in ungezwungener Atmosphäre eines Düsseldorfer Altstadt-Restaurants.

Lebhafte Diskussion mit der Abgeordneten Angela Freimuth (M.), hier eingerahmt von Oberst Lars Hoffmann (r.) und Oberstleutnant Jörg Wagener (l.). (Foto: Joshua Breit)

„Gewaltbereiter Salafismus“ als Jugendkultur

In der Landeszentrale für politische Bildung hatte das Abgeordnetenbüro für den Nachmittag noch einen Vortrag zum Thema „Gewaltbereiter Salafismus“ organisiert. Gordon Jensen, Referent des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) stellte zu Beginn des Berichts dar, wie sich die Zahlen in Sachen „Extremistischer Aktivisten“ zwischen 2011 und 2016 entwickelt haben. Waren es 2011 in der Bundesrepublik in der Summe noch 3.800 Aktivisten, hat sich diese Zahl auf mehr als das Doppelte, auf 9.200 erhöht. Für NRW stieg die Zahl im gleichen Zeitraum überproportional sogar von 500 auf 2.850. Für den Referenten ist aber auch klar, dass „diese Zahlen weiter steigen werden“. Doch Jensen sensibilisiert nochmal: „Vor allem die Gewaltbereitschaft wird steigen.“ Kein Wunder, dass sich die Besucher aus der Edergemeinde mit dem Referenten des Innenministeriums auch hierzu sehr intensiv zu Hintergründen und Lösungsansätzen austauschten. Der erklärt, wie sich der „Extremistische Salafismus“ über „Sprache, Symbole und Style“ als „Jugendkultur“ verbreiten und etablieren möchte. Ein Thema, das die Gruppe auch am Abend noch beschäftigt. Und so wird das Problem nochmal mit den beiden Abgeordneten besprochen. Angela Freimuth verdeutlicht wie notwendig sie „die konsequente Bekämpfung mit allen rechtsstaatlichen Mitteln und eine entsprechende Personal- und Sachausstattung der Sicherheitsbehörden“ erachtet. Für die Abgeordnete ist das, „gerade auch im Interesse einer Integration der Muslime, die in unserem Land im friedlichen Miteinander leben wollen“, besonders wichtig.

Der Kommandeur, Oberst Lars Hoffmann (M.) und sein Stellvertreter, Oberstleutnant Jörg Wagener (r.), überreichen der Abgeordneten Angela Freimuth Gastgeschenke. (Foto: Joshua Breit)

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