Bad Berleburg – Haushalt 2019

(wS/red) Bad Berleburg 29.01.2019 | Konsequente Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie

Der Haushalt 2019 der Stadt Bad Berleburg weist unter dem Strich zwar ein Defizit auf, führt aber nicht dazu, dass die Verwaltung ihre grundsätzliche Strategie verlässt: Schon 2022 soll der Haushalt wieder ausgeglichen sein, gleichzeitig investiert die Stadt nachhaltig in ihre Infrastruktur.

„Dieser Haushaltsplan zeigt, dass unsere Nachhaltigkeitsstrategie 2030 kein Papiertiger ist, sondern mit Leben gefüllt und konsequent umgesetzt wird“, betonte Bürgermeister Bernd Fuhrmann bei der Vorstellung des Haushalts 2019 im Bad Berleburger Rathaus. „Wir planen für dieses Jahr wichtige Investitionen in die Zukunft der Stadt. Das ist natürlich nur im Team möglich – sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten“, so Fuhrmann. Der Verwaltungschef führte weiter aus, dass das Handlungsprogramm für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie nun erstmals vorn im Haushalt abgebildet sei. Schwerpunkte bei den Investitionen gebe es mit Blick auf die festgehaltenen strategischen Ziele „Arbeit und Wirtschaft“, „Demografie“, „Bildung“, „Mobilität“ und „Globale Verantwortung und Eine Welt“. Auch die Darstellung eines ausgeglichenen Haushalts – im Sinne des strategischen Ziels „Finanzen“ – hat die Stadt Bad Berleburg fest im Blick.

„Für das Jahr 2018 hatten wir einen Haushaltsausgleich festgesetzt“, führte Kämmerer Gerd Schneider aus, „nach bisherigem Stand konnten wir nicht nur den Ausgleich erreichen, sondern haben sogar einen Überschuss erzielt. Dieses Jahr sind die von uns dargestellten Erträge aber niedriger als die Aufwendungen und wir gehen deshalb von einem Plandefizit von rund zweieinhalb Millionen Euro aus.“ Als Gründe hierfür führte Gerd Schneider den niedrigeren Ertrag aus Schlüsselzuweisungen an (rund 1,4 Millionen Euro weniger) sowie die höhere Aufwendung für die Kreisumlage (rund 1,3 Millionen Euro mehr). „Das liegt an der guten Steuerkraft der vergangenen Jahre“, so der Kämmerer. Für 2019 plant die Stadt Bad Berleburg trotzdem keine Steuererhöhungen und investiert sogar noch einmal 600.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr.

„Getreu unseres Leitbildes werden wir trotz der nötigen Konsolidierung des Haushalts weiterhin nachhaltig in unsere Infrastruktur investieren“, betonte Gerd Schneider. Insgesamt wird die Stadt Bad Berleburg 2019 rund 1,5 Millionen Euro für alle Schulstandorte im Stadtgebiet aufwenden, zum einen für bauliche Erhaltungsmaßnahmen sowie für die Schülernetzwerke und zum anderen für Investitionen in Gebäude wie den Ausbau und die Modernisierung des Trakts II am Johannes-Althusius-Gymnasium. Weiterhin investiert die Stadt rund zwei Millionen Euro in die Verkehrsinfrastruktur sowie 1,7 Millionen Euro in den Brandschutz. Auch im Bereich Personal ist die Stellenentwicklung im Plan. „Wir setzen Schwerpunkte in der Personalentwicklung“, freut sich Beigeordneter Volker Sonneborn, „zum ersten Mal haben wir zehn Ausbildungsstellen und investieren damit in die Zukunft der Verwaltung.“ Einige Personalstellen würden zudem im Rahmen von Förderprojekten mit bis zu 90 Prozent bezuschusst.

Optimistisch bei der Vorstellung des Haushalts 2019 der Stadt Bad Berleburg: Abteilungsleiter „Finanzen“ Patrick Willkommen, Kämmerer Gerd Schneider, Bürgermeister Bernd Fuhrmann und Beigeordneter Volker Sonneborn. Bildnachweis: Stadt Bad Berleburg

Zu den Einnahmen gehören erwartete Erträge durch die Gewerbesteuer von 11,9 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,05 Millionen Euro sowie Einnahmen aus der Einkommenssteuer von 9,51 Millionen Euro.

„Wir hätten gerne einen Ausgleich für 2019 dargestellt“, resümierte Kämmerer Gerd Schneider, „dies ist leider unter den gegebenen Vorzeichen nicht möglich. Trotzdem steht dieses Haushaltssicherungskonzept heute in einem ganz anderen Kontext als noch 2012. Wir bauen auf einem erfolgreichen Konzept auf und können den Ausgleich relativ kurzfristig wieder darstellen.“ Demnach plant die Stadt für 2022 mit einem ausgeglichenen Haushalt, auch dank der Entlastung durch den Wegfall der Beteiligung am Fonds Deutscher Einheit sowie mit Hilfe von Erträgen aus der Inwertsetzung von städtischem Bauerwartungsland.

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