Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nimmt zu – Aktuelles Lagebild des BKA erschienen

(wS/bka) Wiesbaden 29.05.2020 |

Sie werden mit Steinen beworfen, mit Messern oder Eisenstangen
angegriffen, getreten und geschlagen: Polizistinnen und Polizisten in
Deutschland sind täglich gewaltsamen Angriffen ausgesetzt – ob im täglichen
Streifendienst, bei Fußballeinsätzen oder bei Demonstrationen. 36.126 Fälle von
„Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und
gleichstehende Personen“ wurden 2019 polizeilich registriert, fast 3.000 Fälle
mehr als im Vorjahr (2018: 33.260 Fälle / + 8,6 Prozent). Das geht aus dem
Bundeslagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und
Polizeivollzugsbeamte“ hervor, das heute vom Bundeskriminalamt (BKA)
veröffentlicht wurde.

Das Lagebild bildet in Zahlen ab, was Polizistinnen und Polizisten täglich im
Dienst erleben. Dazu gehört zum Beispiel ein Fall aus dem Januar 2019, als
Beamtinnen und Beamte der Polizei Augsburg bei einer routinemäßigen
Verkehrskontrolle von mehreren Männern angegriffen und mit Faustschlägen
attackiert wurden. Oder aus August 2019, als die Personenkontrolle einer Gruppe
Jugendlicher in Regensburg derart eskalierte, dass die Polizistinnen und
Polizisten mit Pflastersteinen beworfen wurden. Die Taten reichen bis hin zu
schwersten Verletzungen, wie ein Fall aus Dezember 2019 zeigt, bei dem ein
Polizist während einer Personenkontrolle am Münchner Hauptbahnhof unvermittelt
von einer weiteren Person angegriffen und mit einem Messer schwer verletzt
wurde. Wegen dieser und weiterer Vorfälle hat das Bundesministerium des Inneren,
für Bau und Heimat (BMI) im vergangenen Jahr die Kampagne „Für ein sicheres
Deutschland“ gestartet, um auf die wichtige Arbeit von Polizei- und
Rettungskräften aufmerksam zu machen. Auch das Bundeskriminalamt beteiligt sich
an dieser Kampagne, die dazu beitragen soll die Herausforderungen darzustellen,
vor denen Einsatzkräfte in Deutschland stehen.

Wie das aktuelle Lagebild zeigt, wurden im Vorjahr 69.466 Polizistinnen und
Polizisten Opfer von Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen, eine Zunahme
von 5,4 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018 (65.896 Opfer). 31.194 Tatverdächtige
konnten ermittelt werden, 5,9 Prozent mehr als 2018.

Die Täter bleiben selten unbekannt: Die Aufklärungsquote für den Straftatbestand
„Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und
gleichstehende Personen“, der eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren
vorsieht, lag 2019 bei 98,5 Prozent (Vorjahr: 99 Prozent).

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes: „Jeden Tag werden in
Deutschland durchschnittlich 200 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Gewalt.
Einsatzkräfte werden bei einer Protestkundgebung in Mannheim mit Böllern
beworfen, in Frankfurt am Main kam es anlässlich einer Kontrollmaßnahme zu einem
Angriff auf die Beamten mit Eisenstangen. Dies sind aktuelle Beispiele, Taten,
die bestürzen, die konsequent geahndet werden müssen. Denn Polizistinnen und
Polizisten sorgen für die Sicherheit Deutschlands, und das rund um die Uhr.“