Förderung Mobilfunkausbau SWF Modellprojekt für Siegen-Wittgenstein

(wS/red) Siegen-Wittgenstein 03.06.2020 | „5G Modellprojekt für Siegen-Wittgenstein entwickeln“

Landrat: Chancen sehen, offen und transparent informieren, Auswirkungen untersuchen

Der Kreis Siegen-Wittgenstein will ein Pilotprojekt für den Einsatz von superschnellem 5G-Mobilfunk entwickeln und umsetzen. Federführend soll das durch die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) erfolgen, die sich im Besitz der fünf südwestfälischen Kreise befindet. Das schlägt Landrat Andreas Müller in einer Vorlage zum Thema „Förderung Mobilfunkausbau in Südwestfalen“ vor, über die der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am 17. Juni erstmals beraten wird. Die Kosten in Höhe von 30.000 Euro für 2020 sollen mit Mitteln für Beratungsleistungen zum Breitbandausbau aus dem laufenden Haushalt finanziert werden.

Das Pilotprojekt soll von der TKG-SWF gemeinsam mit regionalen Partnern wie der Universität Siegen und der IHK entwickelt werden. Für die Umsetzung soll sich um Fördermittel aus dem Landesprogramm 5G.NRW, aber auch um Bundesmittel beworben werden. Zudem soll der Kreis Eigenmittel zur Verfügung stellen.

„Bei uns in Südwestfalen besteht ein großes Bedürfnis, 5G für innovative Anwendungen zur Verfügung zu haben“, unterstreicht Landrat Andreas Müller: „Das gilt für Bereiche wie Mobilität/Verkehr, Industrie 4.0 oder auch Tourismus und Landwirtschaft. Dies schlägt sich auch in der Südwestfalen REGIONALE 2025 nieder, bei der die Digitalisierung im Mittelpunkt steht. Viele Dinge wie Smart Living, Digitale Mitten oder digitale Gesundheits- oder Bildungsprojekte werden ohne Highspeed-Mobilfunk kaum möglich sein“, betont Andreas Müller: „Gleiches gilt, wenn wir autonomes Fahren zur Ergänzung des ÖPNV-Angebotes im ländlichen Raum verwirklichen wollen.“

Die Entwicklung eines 5G-Pilotprojektes pro Kreis ist Teil einer abgestimmten südwestfälischen Strategie. Die fünf Landräte sind gemeinsam der Überzeugung, dass beim Mobilfunk-Ausbau eine Zusammenarbeit auf südwestfälischer Ebene sinnvoll ist. Deshalb ist angestrebt, dass sich die Kreistage in Siegen-Wittgenstein, Olpe, im Hochsauerlandkreis, im Märkischen Kreis und in Soest mit dieser Frage beschäftigen und entsprechende Beschlüsse fassen. So die gemeinsame Zielsetzung der Landräte.

„Mobilfunklotsen“ für Südwestfalen

Zum gemeinsam Konzept gehört es auch, einen “Mobilfunklotsen“ bei der TKG-SWF anzudocken. Dieser kann sowohl für die Telekommunikationsunternehmen als auch für die fünf Kreise und die 59 Städte und Gemeinden in Südwestfalen zentraler Ansprechpartner bei Standort- und Genehmigungsfragen sein.

„Wir haben in Südwestfalen mit unseren ‚Breitband-Koordinatoren‘ sehr gute Erfahrungen gemacht. Diese Funktion haben wir – quasi als Best-Practice-Beispiel – als erste in Nordrhein-Westfalen eingeführt. Inzwischen gibt es sie in ganz NRW“, sagt Landrat Andreas Müller: „Mit einem Mobilfunkkoordinator würden wir wieder eine Vorreiterrolle übernehmen und uns schlagkräftig für die Wettbewerbe um Fördergelder für 5G-Projekte aufstellen.“ Die Stelle soll befristet eingerichtet werden.

Neben der Einrichtung der Stelle des Mobilfunk-Koordinators sieht der Vorschlag der Landräte drei konkrete Schritte vor:

1. Eine Analyse der infrastrukturellen Voraussetzungen, damit der Mobilfunk- und 5G-Ausbau in Südwestfalen überhaupt erfolgen und bestmöglich unterstützt werden kann.

2. Darstellung der Vorteile von 5G im Kontext gewerblicher Anwendungen, damit gerade mittelständische Unternehmen in die Lage versetzt werden, eigenständig 5G als relevante Technologie auszuwählen und einzusetzen.

3. Realisierung eines Pilotprojektes.

Bei der Umsetzung der südwestfälischen 5G-Strategie kommt der TKG-SWF, die sich im Eigentum der fünf Kreise befindet, die zentrale Rolle zu. Die TKG-SWF steht im Austausch mit Netzbetreibern, Herstellern und Netzwerkausrüstern und nimmt ab sofort Projektideen aus der Region entgegen. Zudem will die Telekommunikationsgesellschaft gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern der Region eine zentrale Informationsveranstaltung anbieten, auf der über Potenziale der neuen Mobilfunktechnik, deren Anwendungen und Nutzungsmöglichkeiten, sowie über das Antragsverfahren für lokale Frequenzen informiert werden soll.

Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt in Begleitforschung untersuchen

Bei allen Vorteilen, die 5G gerade für ländliche Räume mit sich bringt, nimmt Andreas Müller aber auch die Bedenken, Vorbehalte und Ängste ernst, die es in Teilen der Bevölkerung vor dem neuen Highspeed-Funknetz gibt: „Mir ist es wichtig, dass wir transparent und neutral über die Entwicklung im Mobilfunk informieren und in einen vertieften Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eintreten“, betont der Landrat: „Selbstverständlich müssen auch gesellschaftliche und gesundheitliche Fragenstellungen im Zusammenhang mit dieser neuen Technologie in unserem Fokus stehen. Der Schutz vor zu hohen elektromagnetischen Feldern muss immer gegeben bleiben. Darüber hinaus sollten wir bei einer Konzepterstellung die Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt im Rahmen einer Begleitforschung betrachten.“

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