Vergnügungssteuer in Siegen: Spielhallen pfui – Wettbüros hui

wS/wf. Siegen – In einem offenen Brief an alle Fraktionen im Siegener Rathaus macht sich der Niederlassungsleiter der Schneider Automaten GmbH aus Köln, Paul Oppermann Luft. Im letzten Jahr wurde die Vergnügungssteuer in Siegen von 10 auf 13 Prozent angehoben. Nun wurde beschlossen, die Vergnügungssteuer ab dem 1. Oktober 2011 auf 18 Prozent zu erhöhen.

Paul Oppermann sieht durch diese Erhöhung, Siegen belegt mit seinen dann 18 Prozent Vergnügungssteuer bundesweit einen der Spitzenplätze, die Existenz vieler mittelständischen Unternehmen gefährdet. Er sieht in dem Beschluss der Stadt Siegen Willkür, der nichts mit Spielsucht zu tun hat. Der Stadt gehe es nur um den finanziellen Aspekt.

In Siegen stehen insgesamt 88 Geldspielautomaten in der Gastronomie. Die Einnahmen aus den Automaten gehören gerade in heutigen Zeiten zur festen Größe in der Kalkulation der Gaststätten.

Bei den genehmigten Spielstätten ist die Lage laut Paul Oppermann nicht viel besser. Langfristige Mietverträge wurden in der Regel abgeschlossen, aber solch eine massive Erhöhung der Vergnügungssteuer konnte nicht einkalkuliert werden. Als „Unseriös“ bezeichnet Paul Oppermann das verhalten der Stadt Siegen, noch im letzten Jahr Konzessionen für Spielstätten zu erteilen, und dann in diesem Jahr die Steuer maßlos zu erhöhen. Bereits zwei Spielstätten haben in Siegen – Weidenau 2010 schließen müssen. Den einheimischen Betreibern waren die Steuer einfach zu hoch.

Auch sieht Oppermann einen nicht fairen Wettbewerb zu den Wettbüros. Diese haben in Siegen keine Gastronomie Konzession, aber fast alle haben Geldspielautomaten. Oppermann fragt nun offen: „wie geht das ?“ Er wirft der Stadt Siegen Verzugsdifferenz bei den illegalen Wettbüros vor. „Dort unternimmt die Stadt Siegen keinerlei Maßnahmen.“

Oppermann sieht weiterhin Arbeitsplätze, über 70000 Menschen arbeiten in der Branche, als gefährdet an. Auch Ausbildungsplätze, die in Zusammenarbeit mit der IHK angeboten werden, würden mit der Erhöhung der Steuern aufs Spiel gesetzt.

Paul Oppermann fordert die Fraktionen der Stadt Siegen auf, ihre Entscheidung zu überdenken. Gerade die Kneipen in der Krönchenstadt trifft es doppelt – erst das Nichtraucherschutzgesetz und nun die Vergnügungssteuer. Hier fordert Paul Oppermann, das die Steuer auf 9 -10 Prozent herabgesetzt wird. Für die Spielstätten fordert er die Stadt Siegen auf, die Steuersätze auf maximal 13 Prozent zu belassen.

Sollte die Stadt Siegen nicht handeln und keinen Rückschritt machen, sieht Oppermann für die Zukunft noch mehr freistehende Ladenlokale und Arbeitslose in Siegen.

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