Eindämmung Coronavirus – Stadt Siegen setzt weitere Maßnahmen um

(wS/si) Kreis Siegen-Wittgenstein 16.03.2020 | Angesichts der derzeitigen Ausnahmesituation wegen des Coronavirus dankt Bürgermeister Steffen Mues den Bürgerinnen und Bürgern für ihre bisherige Umsicht und ihr Verständnis – trotz der teils drastischen Einschränkungen im öffentlichen Leben.

Bereits unmittelbar nach der Pressekonferenz von Ministerpräsident Armin Laschet am Freitag hatte die Ordnungsbehörde der Stadt Siegen damit begonnen, den Kontakt zu den Betreibern von Einrichtungen wie beispielsweise Tanzschulen, Fitnessstudios und Clubs aufzunehmen und mit ihnen besprochen, dass eine kurzfristige Schließung bevorstehe. Bürgermeister Steffen Mues: „Wir sind hierbei auf viel Verständnis und Entgegenkommen gestoßen, dafür bedanke ich mich ausdrücklich.“ Denn jetzt sei es besonders wichtig, schnell zu handeln, damit sich möglichst wenige Menschen neu infizieren.

Auch die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung arbeiteten derzeit im Dauerbetrieb, um nach den Entscheidungen und Erlassen der Bundes- und Landesregierung in der Corona-Krise unmittelbar handlungsfähig zu sein. Bürgermeister Mues: „Meine besondere Wertschätzung gebührt den vielen Menschen in den derzeitigen Krisenstäben, in den öffentlichen Verwaltungen und im Gesundheits- und Rettungswesen. Was sie derzeit leisten, ist ganz großartig.“

Bürgerbüro Siegen weiterhin geöffnet
Um eine weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Stadt Siegen heute (Montag, 16. März) zusätzlich ihre Bürgerbüros in Eiserfeld, Weidenau und Geisweid für Besucherinnen und Besucher geschlossen, ebenso die Stadtreinigung in der Fludersbach und die Touristen-Information im Rathaus Oberstadt. Nach vorheriger Terminvereinbarung bleibt das Bürgerbüro im Rathaus Siegen in der Oberstadt aber weiterhin geöffnet. Bereits am Freitag wurden das KrönchenCenter, die Stadtbibliothek, Stadtarchiv, Volkshochschule, Musikschule, das Siegerlandmuseum sowie die städtische Galerie Haus Seel geschlossen.

Unter der städtischen Telefon-Hotline (0271) 404 – 1111 können in Angelegenheiten des Bürgerbüros entsprechende Termine vereinbart und das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Trotz der Einschränkungen bei den Dienstleistungen der Stadtverwaltung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin telefonisch, per E-Mail oder postalisch erreichbar. Auch die Feuer- und Rettungswache in der Weidenauer Straße 270 ist für Besucher gesperrt, in dringenden Angelegenheiten ist eine telefonische Terminvereinbarung unter (0271) 404 – 4724 (bis 16.00 Uhr) möglich.

Seit heute gilt die Allgemeinverfügung
Zudem hat die Ordnungsbehörde der Stadt Siegen heute eine Allgemeinverfügung erlassen, um eine Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern. Im Stadtgebiet von Siegen werden folgende Einrichtungen und Angebote bis Sonntag, 19. April, geschlossen bzw. eingestellt: Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos und Museen, außerdem Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Tanzschulen, Angebote in Volkshochschulen, in Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen. Ab heute geschlossen sind auch städtische Sporthallen und Sportplätze.

Außerdem gilt die Verfügung auf Zusammenkünfte in Sportvereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen, Zusammenkünften in Spielhallen, Spielbanken und Wettbüros sowie Bordellen und Prostitutionsbetrieben. Ebenfalls bis zum 19. April untersagt sind öffentliche Veranstaltungen, ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge bzw. der Versorgung der Bevölkerung dienen wie etwa Wochenmärkte.

Elektronisch erreichbare Dienste
Weiterhin nutzbar sind die elektronischen Dienste der Stadtbibliothek, als Zugangsdaten dient die Nummer des Bibliotheksausweises. Elektronische Zeitungen und Zeitschriften, E-Books und E-Audio sind unter www.onleihe24.de erreichbar. Schülerinnen und Schüler beispielsweise können die digitale Bibliothek (www.bibdivers.de) zur Recherche über Personen, Länder und Geschichte oder auch den Schülderduden nutzen. Telefonisch ist die Stadtbibliothek unter (0271) 404 – 3011 weiterhin erreichbar unter montags bis freitags von 10.00 bis 16.00 Uhr.

Die städtische Fritz-Busch-Musikschule hat angekündigt, den Musikunterricht – wo es möglich ist – als Fernunterricht über Videos und Apps via Handy oder andere digitale Geräte anzubieten. Schülerinnen und Schüler der Musikschule werden gebeten, sich mit ihren jeweiligen Lehrerinnen oder Lehrern in Verbindung zu setzen, um den Unterricht von zu Hause weiter zu ermöglichen.

Sitzungstermine für Ausschüsse und Rat
„Mit den politischen Fraktionen wurden außerdem bereits konkrete Vorschläge der Verwaltung der Stadt Siegen für die nächsten Sitzungstermine von Ausschüssen und Rat abgestimmt“, sagte Bürgermeister Mues. Nur dringend zu entscheidende Tagesordnungspunkte sollen danach im Rahmen einer ausgedünnten Sitzungsfolge behandelt werden. Tagungsorte sind ausschließlich der Ratssaal Siegen und der Große Sitzungssaal in Geisweid aufgrund ihrer Größe, so dass genügend Sitzabstand eingehalten werden kann.

Die Sitzungen des Integrationsrates und des Seniorenbeirates (25. bzw. 31. März) wurden abgesagt und bis auf Weiteres verschoben. Dies gilt ebenso für alle Sitzungen von Beiräten, Kommissionen und Arbeitskreisen. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landschaftspflege und Energie (26. März) findet statt unter Beachtung der besonderen Hygienemaßnahmen. Die Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses wird abgesagt. Die zwingend notwendig zu behandelnden Tagesordnungspunkte werden im Rahmen der Auslegung des § 59 GO (Hauptausschuss als Koordinierungsausschuss) auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.

Die für den 1. April terminierte Ratssitzung wird abgesagt. Die bisher gemeldeten Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Ratssitzung (voraussichtlich am 6. Mai) verschoben oder in der stattdessen anberaumten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (ebenfalls am 1. April) unter Beachtung besonderer Hygienemaßnahmen behandelt. Seitens der Verwaltung werden auf Basis der Lageeinschätzungen im weiteren Verlauf Empfehlungen mit den politischen Vertretern abgestimmt, wie ein politischer Beteiligungsprozess aufrechterhalten werden kann.

Der Siegener Bürgermeister Steffen Mues. – Archiv wirSiegen.de