„Der Gesetzentwurf ist eine faire Umsetzung des Schulkonsenses.“

wS/lnw/tbs  Siegen/Düsseldorf –  „Es ist unsere Handschrift, die dieser Schulkonsens trägt“, erklären die heimischen CDU-Abgeordneten im Landtag Monika Brunert-Jetter und Jens Kamieth aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein. Einstimmig hat die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag in ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag den „Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen“ gebilligt. Der Gesetzentwurf setzt nun die Ziele aus dem Schulkonsens von CDU, SPD und Grünen um, der am Freitag in einer Sondersitzung in den Düsseldorfer Landtag eingebracht wurde.

„Es ist eine faire Umsetzung des Schulkonsenses“, betont die heimische NRW-Parlamentarierin Monika Brunert-Jetter. „Durch die Verfassungsänderung werde jetzt ein vielfältiges Schulsystem für Nordrhein-Westfalen festgelegt“, ergänzt Abgeordnetenkollege Jens Kamieth. Und die neue Sekundarschule verbinde die Qualität von Haupt- und Realschule mit weiterführenden Möglichkeiten, die ein attraktives Schulangebot auch bei zurückgehenden Schülerzahlen ermöglicht. Die Verantwortung für die Schulform liege bei den Schulträgern vor Ort. Dabei definiere der Gesetzestext Regelungen, die den regionalen Schulkonsens erforderten.

„Gewinner sind die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die Eltern in Nordrhein-Westfalen, denn es ist nun Planungssicherheit für zwölf Jahre gegeben“, erklärt Monika Brunert-Jetter. Der Konsens stimme mit den Siegener Beschlüssen der CDU-NRW überein: Realschulen und Gymnasien sind durch die Verfassungsänderung gesichert. Die Verbundschule wird als Sekundarschule weiterentwickelt. Die Zweizügigkeit wird im Verbund ermöglicht und sichert damit ein weiterführendes Schulangebot vor Ort. Das Ziel kleinerer Klassen wurde erreicht. Jens Kamieth resümiert: „Der Geist des Schulkonsenses ist umgesetzt.“ 

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