„Universitätsstadt Siegen“: Landtag erlaubt Zusätze auf Ortseingangsschildern

wS/jk    Siegen. – „Ab sofort haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Chance, ihre Ortseingangsschilder zur Identitätsstiftung zu nutzen. Denn jetzt lassen wir zu, dass sie auf die Ortseingangsschilder Zusätze wie zum Beispiel Universitätsstadt schreiben dürfen“, erklärt der Siegerländer Landtagsabgeordnete Jens Kamieth.

Nach dem Beschluss des Landtags kann nun der Stadt- oder Gemeinderat mit der Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen einen Zusatz auf der Ortstafel beschließen. Die erforderliche breite Mehrheit soll ausschließen, dass der Zeitgeist oder Modetrends, kurzfristige Überlegungen oder gar politische Richtungsentscheidungen maßgeblich sind. „Für Siegen kann ich mir sehr gut den Zusatz ‚Universitätsstadt‘ vorstellen“, erklärt Kamieth, „ich glaube, dass wir darüber schnell einen Konsens herstellen können.“

Die Stadt Hagen hatte die Anregung an die CDU-Landtagsfraktion heran getragen. Sie wollte sich auf ihren Ortseingangsschildern als Stadt der Fernuniversität präsentieren. Doch das verbot die Gemeindeordnung. Die nun erfolgte Änderung der Gemeindeordnung macht solche, eine Stadt prägende oder die Identität einer Kommune bestimmenden Zusätze möglich. Der CDU-Antrag wurde mit der Zustimmung aller Fraktionen verabschiedet.

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