Bunker Burgstraße/Erweiterung Siegerlandmuseum: Entscheidung zwischen Kopf und Herz

(wS/afd) Siegen 12.01.2022 | Heute tagt der Stadtrat in einer Sondersitzung, in der es vornehmlich um das Projekt Bunker Burgstraße/Erweiterung Siegerlandmuseum geht. Dazu hat es bereits einige hitzige Diskussionen gegeben, nun wird eine wahrscheinlich endgültige Entscheidung getroffen.

Für die AfD-Stadtratsfraktion ist Bewahrung von Kultur und Traditionen, insbesondere unsere Heimatstadt betreffend, stets eine Herzensangelegenheit. Die AfD-Stadtverordnete Sabrina Schmidt stellt klar:
„Die Erweiterung des Siegerlandmuseums halten wir durchaus für ein ausgesprochen begrüßenswertes Projekt, und der Bunker Burgstraße scheint hierfür tatsächlich als idealer Ort. Gleichwohl muss man aber erst einmal die Finanzierung betrachten!“

Es gibt Zuschüsse von Bund und Land, die verfallen, wenn das Projekt nicht umgesetzt wird. Die Stadt selbst muss zunächst 3 Mio. € aufbringen, aller Erfahrung nach ist am Ende mit noch deutlich höheren Kosten zu rechnen, zudem betragen die Betriebskosten eine weitere Million – jedes Jahr! Das ist nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden Michael M. Schwarzer nicht zu stemmen:

„Siegen steht am Rande eines Nothaushaltes, der Zustand vieler Straßen in Siegen ist erbärmlich, teilweise katastrophal, und die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf unsere Wirtschaft und damit das Steueraufkommen der nächsten Jahre sind nicht ansatzweise absehbar. In dieser Situation ein zwar sehr wünschenswertes, aber viele Millionen teures Projekt aufzulegen, ist aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion nicht zu verantworten.“

Fraktionsgeschäftsführerin Annette Six präzisiert:

„So wie jeder private Haushalt auf Luxus verzichten muss und z.B. die neue Couchgarnitur noch nicht angeschafft werden kann, wenn die Mittel knapp werden, so muss auch der Haushalt einer Kommune mit dem vom Steuerzahler erarbeiteten und anvertrauten Geld äußerst sorgsam umgehen!“

Das Argument, dass bei einer Nicht-Realisierung die Zuschüsse verloren gehen, zieht aus Six‘ Sicht nicht:

„Was häufig vergessen wird: Auch Zuschüsse von Bund und Land müssen vom Steuerzahler erst einmal erarbeitet werden und sind nicht einfach ‚da‘!“

Aus all diesen Gründen wird die AfD-Fraktion heute auf der Sondersitzung des Stadtrats gegen das Projekt stimmen, wenn auch mit großem Bedauern.

Fotos: Andreas Trojak / wirSiegen.de
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