UNSERE KRANKENHÄUSER STÄRKEN – CDU-Kreistagsfraktion begrüßt Unions-Initiative im Bundestag für Vorschaltgesetz zur Sicherung der Krankenhäuser

(wS/CDU) Siegen 21.09.2023 | „In den letzten Monaten haben mit allen Krankenhaus-Geschäftsführern in Siegen-Wittgenstein sehr intensive Gespräche geführt,“ berichtet Hermann-Josef Droege, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. „Uns war es wichtig, die Einschätzung der einzelnen Häuser im laufenden Verfahren der Krankenhausreform zu erfahren.“

Auf der Grundlage der einzelnen geführten Gespräche hat Gabriele Stinner als Sprecherin der CDU-Fraktion im Kreisgesundheitsausschuss und Mitglied der kommunalen Gesundheitskonferenz eine erste Stellungnahme zum Reformprozess aus regionaler Sicht abgegeben. Dazu waren die Mitglieder des Gremiums durch den Leiter des Kreisgesundheitsamtes, Dr. Grabe, aufgefordert worden.

Stinner: „Wir brauchen für Siegen-Wittgenstein zukunftsfeste stationäre Einrichtungen, die insgesamt umfassend die medizinische Versorgung sicherstellen. Die Kliniken im Zentrum benötigen durch den Reformprozess eine substanzielle Stärkung. Für unseren daneben ländlich geprägten Raum mit zum Teil langen Wegebeziehungen ist es notwendig, dass die Krankenhausstandorte Bad Berleburg und Freudenberg mit ihrem spezifischen Versorgungsauftrag gesichert und dauerhaft erhalten bleiben.“

Die CDU setzt sich im Besonderen für wesentliche noch fehlende Fachdisziplinen ein: „Gerade für die Notversorgung im Bereich der Augenheilkunde oder für Hals-Nasen-Ohren-Erkrankungen fehlt die spezialisierte stationäre Ausprägung. Hier müssen Wege und Mittel gefunden werden, diese in der Kliniklandschaft von Siegen-Wittgenstein nunmehr zu implementieren und zu sichern.“ Es gelte, Abhilfe zu schaffen, dass nicht mehr im Notfall die weiten Wege nach Lüdenscheid oder Bonn gefahren werden müssten. Außerdem gelte es die Thorax-Chirurgie vor Ort zu stärken.

Wie in der letzten Sitzung des Kreisgesundheitsausschusses zu hören war, ist die für die CDU abgegebene Stellungnahme die einzige geblieben.

„Bei den Gesprächen haben wir neben den Fragen der Reform natürlich die ganz aktuellen Problemlagen der Krankenhäuser erörtert,“ berichtet Hermann-Josef Droege weiter. Die Kliniken litten aktuell an den gestiegenen Kostenentwicklungen insbesondere bei Energiepreisen und den Personalkosten. „Wir sind deshalb für die Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sehr dankbar, die jetzt ein Vorschaltgesetz zur Sicherung der Krankenhäuser fordert.“ Darin solle die stationäre Versorgung bis zu dem Zeitpunkt stabilisiert werden, an dem die geplante Krankenhausreform ihre Wirkung entfaltet. Konkret fordert die Unionsfraktion die Bundesregierung auf, mit den Krankenhausgesellschaften und relevanten Akteuren eine Analyse und Prognose über den zusätzlichen Finanzbedarf vorzunehmen und auf dieser Datenbasis Vorsorge gegen die finanzielle Not zu treffen.