Überstunden: Feuer in eigener Sache – Feuerwehrleute zeigen Stärke!

ws/wf. Siegen – 28.11.2012 – Stärke zeigten gestern rund 60 Mitarbeiter und 10 Pensionäre der Hauptamtlichen Feuerwehr Siegen am und im Rathaus Siegen. Die Wehrleute hatten heute dort kein Feuer zu löschen, es ging vielmehr um ihre Bezahlung von angefallenen Überstunden in den Jahren 2001 bis 2005.

Schon seit 2001 wird über das Thema diskutiert. Feuerwehrbeamte arbeiten in einer 24-Stunden-Schicht, alle drei Tage die Woche. Somit fallen in der Regel 48 Wochenstunden an – also 8 Stunden zu viel. Laut diversen Urteilen müssen diese Überstunden bezahlt werden. Frage nun, in welcher Form die Feuerwehrleute die Überstunden hätten melden müssen. Müssen Anträge gestellt werden oder geschieht eine Auszahlung automatisch?

Seinerzeit wurde dieses unter dem Personal und der Stadt besprochen mit der Aussage: „Wir lassen euch nicht im Regen stehen“. Einige Feuerwehrbeamte stellten daraufhin Anträge, 6 – 7 Feuerwehrangehörige verließen sich auf dieses Wort und verzichteten darauf. Um diese Mitarbeiter geht es nun, denn, entgegen gemachten Versprechungen sollen sie nunmehr vielleicht leer ausgehen. Alle anderen Feuerwehrleute sollen jetzt, nachdem es nunmehr ein rechtsverbindliches Urteil gibt, im Dezember ihr Geld erhalten. In einigen Fällen geht es um bis zu 11.000 Euro.

Um ihre Kollegen zu unterstützen, die sich auf das Wort verlassen hatten, besuchten am Dienstag rund 70 Feuerwehrleute die Ausschusssitzung für Personal, Organisation und Gleichstellung im Rathaus der Stadt Siegen. Als Beamte dürfen die Feuerwehrleute nicht streiken oder demonstrieren, wollten aber durch das gemeinsame Auftreten ein Zeichen setzen.

Im Ausschuss wurde beschlossen, dass die Verwaltung nun ihr Augenmerk auf andere Städte werfen soll. Jede Kommune geht anders mit dem Problem um. Einige Städte zahlen tatsächlich nur aus, wenn die Beamten der Feuerwehr einen Antrag gestellt hatten. Andere Städte zahlen die Überstunden an alle aus. Eine eindeutige Rechtssicherheit gibt es nicht, und auch wenn Bürgermeister Steffen Mues natürlich die Arbeit der Feuerwehr ohne Wenn und Aber anerkennt und würdigt. Er kann aber nicht einfach bestimmen, Gelder an die Beamten auszuzahlen, die keinen Antrag gestellt hatten.

Anfang nächsten Jahres soll es nun, nachdem die Verwaltung genau geprüft hat, eine Sondersitzung zum Thema geben und auch entschieden werden. 400.000 Euro wurden seitens der Stadt in den Jahren 2005 – 2007 zurückgelegt.

Nochmals angemerkt: Den Beamten wurde Treu und Glauben versichert, dass sie alle geleisteten Überstunden ausbezahlt bekommen. Vergessen wir nicht – wir reden über Mitarbeiter der Stadt Siegen, die an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden täglich für ihre Mitbürger teilweise ihr Leben riskieren. Die Stadt sollte über ihren Schatten springen und alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um die Gelder an die entsprechenden Mitarbeiter auszuzahlen.
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Fotos: wirSiegen.de
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