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(wS/red) Siegen 24.06.2016 | In 2016 erhalten der Kreis Siegen-Wittgenstein und die elf Städte und Gemeinden vom Land Nordrhein-Westfalen annährend die gleiche Summe als Zuweisung aus der Feuerschutzsteuer wie im Jahr zuvor, nämlich 826.302,88 Euro – 38,16 Euro weniger als 2015.
Nach §§ 5 Abs. 1 und 50 Abs. 6 des Gesetzes über den Brandschutz, Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17. Dezember 2015 leistet das Land Zuschüsse zu den Kosten des Feuerschutzes der Gemeinden und Kreise.
Der zur Verfügung stehende Gesamtbetrag wurde vom Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW im Einvernehmen mit dem Finanzministerium Nordrhein-Westfalen auf 35.620.000 Euro festgelegt.
Die Mittel werden zum 1. Juli dieses Jahres als fachbezogene Investitionspauschale zu 57 Prozent nach der Einwohnerzahl und zu 43 Prozent nach der Gebietsfläche verteilt. Für eigene Aufgaben erhält der Kreis Siegen-Wittgenstein 1,8 Prozent der den kreisangehörigen Kommunen rechnerisch zustehenden Mittel.
Auf die Städte und Gemeinden des Kreises entfallen 811.429,43 Euro, auf den Kreis 14.873,45 Euro.
Die Städte und Gemeinden erhalten im Einzelnen:
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Die Bewilligungsbescheide wurden bereits an die Gemeinden weitergeleitet.
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