Nach Corona-Schließungen in Schulen und Kitas: Stadt Siegen erlässt Elternbeiträge für Monat April

(wS/red) Siegen 26.03.2020 | Familien in der Stadt Siegen wird aufgrund der coronabedingten Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im kommenden April der Monatsbeitrag an Betreuungskosten erlassen. Die Stadt Siegen folgt damit der heute (Donnerstag, 26. März) bekanntgegebenen Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit der Landesregierung, für einen Monat auf die Elternbeiträge zu verzichten. Das umfasst auch diejenigen Eltern, deren Kinder derzeit in einer Einrichtung notbetreut werden.

Bürgermeister Steffen Mues, der gestern im Rahmen einer Telefonkonferenz des Deutschen Städtetages an dieser Entscheidung aktiv mitgewirkt hat, bewertet den vereinbarten Kompromiss positiv: „Wir freuen uns, dass mit der Entscheidung auch für die Familien in Siegen eine gute und eindeutige Lösung gefunden wurde. Die Einigung zwischen den Kommunen und dem Land NRW kam jetzt sehr schnell mit einer einvernehmlichen Lösung. Wir sehen uns deshalb darin bestätigt, nicht mit schnellen Alleingängen in der Öffentlichkeit vorzupreschen.“

Rund 1.640 beitragspflichtige Familien im Siegener Stadtgebiet werden im Zuge der heute getroffenen Regelung im April die Betreuungskosten für Schulen und Kindertageseinrichtungen erlassen. Steffen Mues: „Diese Vereinbarung passt zu unserer grundsätzlich sehr familienfreundlichen Gestaltungen der Kindertages-betreuung und der Beitragssatzungen insgesamt.“

Unter anderem der Vorstand des Deutschen Städtetags, in dem die Stadt Siegen Mitglied ist, hatte das Land Nordrhein-Westfalen zu einer landesweit einheitlichen Regelung aufgefordert. Ziel war es, die Beiträge für Kinderbetreuung in Kitas, in der Kindertagespflege und in den Schulen für die Zeit der coronabedingten Notbetreuung zu erstatten. Die Einnahmeausfälle sollen nun unter anderem hälftig auf Kommunen und Land verteilt werden. Formal ist für die Stadt Siegen noch eine Beschlussfassung des Rates notwendig.