Bund übernimmt BAföG-Finanzierung

(wS/uni) Siegen – Ab 1. Januar 2015 wird der Bund komplett die BaföG-Finanzierung übernehmen. Er entlastet die Länder mit 1,17 Milliarden Euro. Diesen Kompromiss hat die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder erarbeitet. Tief wird der Bund in die Kasse greifen müssen, denn die zugesagte BAföG-Novellierung soll zum Wintersemester 2016/2017 umgesetzt werden und wird den Bund rund 500 Millionen pro Jahr kosten.

„Ich bin der Meinung, dass eine Erhöhung der BAföG-Fördermittel so schnell wie möglich umgesetzt werden muss, und zwar bevor der Bund die Abwicklung der BAföG-Finanzierung übernimmt “, äußert sich Detlef Rujanski, Geschäftsführer des Siegener Studentenwerks. Unnötige Zeit gehe sonst ins Land, zu Ungunsten der Studierenden. Immer mehr Studierende – dies trifft insbesondere auf Studierende der Siegener Hochschule zu – sind auf BAföG-Leistungen angewiesen.

„Den auf die Hochschulen zukommenden „starken“ Jahrgängen muss ein „starkes“ BAföG geboten werden, um überhaupt ein Studium aufnehmen, fortsetzen und abschließen zu können“, so Detlef Rujanski. Immerhin liegt die BAföG-Novellierung inzwischen vier Jahre zurück. Die derzeitige durchschnittliche Förderung je BAföG-Empfänger/in pro Monat beläuft sich auf rund 424 Euro. Ein positives Signal sendet Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Sie kündigte an, die BAföG-Erhöhung werde vermutlich höher ausfallen als bei der letzten Novellierung.

An den Verwaltungsvorschriften und deren Umsetzung wird sich vorerst für die Ämter für Ausbildungsförderung, die in den jeweiligen Studentenwerken angesiedelt sind, nichts ändern. Für die Studierenden ist die Finanzierungsumstellung von Land auf Bund eher von Vorteil, denn es dürfte zukünftig keine Abstimmungsprobleme mehr zwischen Land und Bund – wie in der Vergangenheit – geben.

Nun hoffen die Studentenwerke, dass die Länder die freiwerdenden Mittel für Studierende und Studentenwerke einsetzen. Es gebe genügend Bereiche, die dringend weiter ausgebaut werden müssten, zum Beispiel der Mensa-Bereich und Wohnheim-Bereich sowie die soziale Infrastruktur mit seinen Beratungsstellen.

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