Hinweise zu Wahlbenachrichtigungen und zur Briefwahl

(wS/Si) Siegen 12.08.2021 | Bundestagswahl am 26. September: Hinweise zu Wahlbenachrichtigungen und zur Briefwahl

Am Sonntag, 26. September 2021, findet die Bundestagswahl statt. Die Wahlbenachrichtigungen werden ab Samstag, 28. August 2021, verschickt. Wahlberechtigte, die bis zum 3. September keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, werden gebeten, sich mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen.

Das Wahlbüro öffnet ab Dienstag, 24. August, im Ratssaal des Rathauses Siegen, Markt 2, und ist montags bis mittwochs von 8.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr besetzt. Am Freitag, 24. September, ist das Wahlbüro bis 18.00 Uhr besetzt. Telefonisch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der Rufnummer (0271) 404-1000 und per E-Mail an wahlen@siegen.de erreichbar.

Zur Stimmabgabe im Wahllokal sollte die Wahlbenachrichtigung mitgebracht werden. Kann die Benachrichtigung nicht vorgelegt werden, kann alternativ der Personalausweis oder Reisepass vorgezeigt werden.

Hinweise zur Briefwahl
Wer per Briefwahl wählen möchte, kann dies – jeweils unter Angabe des Namens, Vornamens, Geburtsdatums und der vollständigen Anschrift in Siegen (ggf. unter Zusatz der Reiseanschrift) – postalisch, per Fax, per E-Mail, online oder persönlich im Wahlbüro beantragen. Um Wahlmissbrauch zu vermeiden, dürfen nach geltendem Wahlrecht telefonisch keine Anträge entgegengenommen werden.

Schriftlich kann der Antrag auf Briefwahl per E-Mail an wahlen@siegen.de oder per Fax an (0271) 404-1489 gesendet werden. Außerdem ist die Beantragung mittels eines frankierten Postbriefes an folgende Adresse möglich: Stadt Siegen, Wahlbüro, Markt 2, 57072 Siegen. Es können mehrere Anträge in einem Brief übersandt werden.
Online kann der Antrag unter Verwendung des Online-Briefwahlantrags ab Dienstag, 24. August, bis Freitag, 24. September, um 12.00 Uhr gestellt werden. Nach diesem Zeitpunkt kann eine postalische Zusendung der Unterlagen nicht mehr gewährleistet werden.

Außerdem besteht die Möglichkeit, ab Montag, 24. August, unter Vorlage des Personalausweises vor Ort im Wahlbüro durch Briefwahl zu wählen oder den Antrag dort persönlich abzugeben. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Zutrittsbeschränkungen in den städtischen Rathäusern ist dies nur im Wahlbüro Siegen (Ratssaal im Rathaus) möglich. Zur Reduzierung des Infektionsrisikos werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, die Abstands- und Hygieneregeln zu beachten und einen eigenen Stift für die Stimmabgabe mitzubringen. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder eines medizinischen Mund-Nase-Schutzes.

Wer die Briefwahlunterlagen für eine andere Person entgegennehmen möchte, muss schriftlich zur Annahme berechtigt sein. Die Berechtigung kann formlos oder unter Verwendung der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erklärt werden. Um Missbrauch vorzubeugen, darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten; dies hat sie vor Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Wahlscheine können bis zum zweiten Tag vor der Wahl, also bis Freitag, 24. September, um 18.00 Uhr, beantragt werden. Im Falle einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung kann ein Wahlschein auch noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, beantragt werden. Damit die Stimme berücksichtigt werden kann, muss der rote Wahlbrief bis spätestens 18.00 Uhr am Wahlsonntag im Rathaus Siegen, Markt 2, 57072 Siegen, eingegangen sein.

Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. September) um 12.00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Weiterführende Informationen zu den Kommunalwahlen sind ab Donnerstag, 12. August, auf der städtischen Homepage unter www.siegen.de/bundestagswahl sowie auf der Homepage des Bundeswahlleiters (www.bundeswahlleiter.de) zu finden.

Symbolfoto: S. Hofschlaeger / pixelio.de

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