SPD- Fraktionschef vergaloppiert sich mit Anfrage im Siegener Rat

(wS/red) Siegen – „Das war ein klassisches Eigentor von Rujanski. Leider müssen wir feststellen, dass es ihm nur noch um seine persönlichen Belange geht“, so CDU- Stadtverbandsvorsitzender Jens Kamieth MdL nach der letzten Ratssitzung. Die Siegener SPD-Ratsfraktion hatte in einer Anfrage an den Bürgermeister nach der Berechtigung der Vertretung der Stadt Siegen im Verwaltungsbeirat der rhenag gefragt. Die Antwort war eindeutig.

Vom Rat der Stadt Siegen wurde nur der Stadtverordnete Ingo Janson, mit der Stimme von Rujanski, im Juni 2014 für die aktuelle Ratsperiode zur Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte der Stadt Siegen im Verwaltungsbeirat der rhenag vorgeschlagen. Rujanski weigert sich bisher jedoch, seinen Posten im Verwaltungsbeirat niederzulegen.

Und das, obwohl es bisher für vom Rat benannte Beiratsmitglieder üblich war, nach einer Kommunalwahl zurückzutreten, wenn ein neues Mitglied vom Rat vorgeschlagen wurde. Dies war zuletzt 2009 der Fall, als die CDU-Fraktionschefin Ute Höpfner-Diezemann ihr Mandat niederlegte. Profitiert davon hat damals: Rujanski.

„Damit setzt sich fort, was wir auch in den Verhandlungen über eine mögliche Koalition erfahren mussten. Der SPD und ihrem Fraktionsvorsitzenden geht es nur um Posten. Dabei nimmt er keinerlei Rücksicht auf jahrzehntelange, politische Gepflogenheiten“, kritisiert Jens Kamieth.

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