Landrat Andreas Müller zieht Halbzeitbilanz

Am 15. Juni 2014 für sechs Jahre gewählt

(wS/red) Siegen 23.06.2017 | Am 15. Juni 2014 war Andreas Müller mit 59,5 Prozent der abgegebenen Stimmen für eine Amtszeit von sechs Jahren zum Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein gewählt worden. Eine Woche später trat er das Amt an. Damit befindet er sich jetzt genau in der Mitte der Wahlperiode – und hatte deshalb jetzt Medienvertreter zu einem Halbzeit-Bilanz-Gespräch eingeladen.

Dabei rückte der Landrat drei Themen in den Mittelpunkt, die auch im Zentrum seines Wahlkampfes standen: „Mehr Bus und Bahn“, „Mehr Gesundheit und Pflege“ und „Mehr Kinderbetreuung“. Alles unter dem Leitgedanken: „Höhere Lebensqualität und Teilhabe für alle“. Politiker würden ja oft nicht gerne auf ihre Wahlkampfthemen angesprochen, sagte der Landrat mit einem Schmuzeln: Er werde sie aber sogar von sich aus aktiv ansprechen. Denn diese Themen bildeten auch zentrale Schwerpunkte seiner Arbeite in den vergangenen drei Jahren.
Darüber hinaus standen aber auch viele weitere Themen im Fokus, so Müller: Von A wie Abfall – Deponie Fludersbach – über Arbeitsmarkt, Inklusion und Klimaschutz bis hin zu Tourismus, Sicherheit und Z wie Zuwanderung.

Zudem habe er heiße Eisen angepackt, über die seit Jahren diskutiert wurde, „an denen sich aber offensichtlich bisher niemand die Finger verbrennen wollte“, so Müller: Stichworte: „Siegerland Flughafen“, „RWE-Aktien“ oder KM:SI GmbH. „Und wenn es schwierige Entscheidungen zu treffen gab, wurden sie getroffen“, so der Landrat: „Zum Beispiel haben wir die stationäre „Pflege Life“ im Gesundheitszentrum Wittgenstein geschlossen, weil es dort garvierende Mängel gab.“ Ein einmaliger Vorgang in der Kreisgeschichte. „Aber es war nötig – zum Wohle der Bewohner“, erläuterte der Landrat.

Ziele gemeinsam definieren – an der Umsetzung arbeiten – Ergebnisse präsentieren

Müller erinnerte daran, dass anfangs immer wieder angemerkt wurde: „Man hört ja gar nichts vom Landrat. Er gibt keine Pressekonferenzen. Er äußert sich ja gar nicht zu diesem und jenem Thema.“ Deshalb erläuterte er noch einmal ganz grundsätzlich seine Arbeitsweise. Die besteht aus dem Dreiklang: 1. Ziele gemeinsam definieren – im offenen Dialog. 2. An der Umsetzung und Erreichung arbeiten. 3. Ergebnisse präsentieren.

„Mir war es von Anfang an wichtig, dass nicht ich als Landrat in meinem Büro alleine vor mich hin über mögliche Ziele brüte, die verkünde – und das mit dem Anspruch: alle mir nach! Mir war und ist wichtig, dass die Menschen, die Akteure in der Region mitwirken und wir gemeinsam definieren, was wir wollen, was wir brauchen und wohin sich die Region entwickeln soll. Also echte Partizipation!“ erläuterte Müller.

Update für Regionales Entwicklungskonzept

Diesen Prozess habe er angestoßen und organisiert – und zwar im Rahmen der Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes. Dies wurde bereits im ersten Jahr seiner Amtszeit erarbeitet und vorgelegt. Zahlreiche Persönlichkeiten haben daran mitgearbeitet: Aus Politik, von den Städte und Gemeinden, Fachleute, Vertreter von Vereinen, Verbänden und Initiativen.

Vieles wurde in den vergangenen zwei Jahren bereits erreicht. Deshalb kommt das REK jetzt auf den Prüfstand, kündigte der Landrat an: „Ich habe die Arbeitsgruppen bereits eingeladen, wieder neu zusammenzukommen. Dann wird auch hier Bilanz gezogen: was ist erledigt, wo müssen Dinge vielleicht angepasst werden, wo haben sich vielleicht neue Themenfelder oder Notwendigkeiten ergeben? Wir werden das REK also updaten. Und damit schaffen wir dann die Arbeitsgrundlage für die nächsten drei Jahre.“

Zuwanderung von Geflüchteten

Inhaltich ging der Landrat zunächst auf ein Thema ein, mit dem er sich bereits kurz nach Amtsantritt konfrontiert sah: Wie gehen wir in Siegen-Wittgenstein mit der enorm großen Zahl von Menschen um, die bei uns Zuflucht suchen? Die größten Probleme am Anfang: Die Unterbringung der Flüchtlinge, aber auch der enorme Zeitverlust bei der Registrierung und der Stellung der Asylanträge. Dazu mussten die Geflüchteten nämlich von der Unterkunft mehrfach quer durchs Land gefahren werden.

„Deshalb habe ich Land und Bund vorgeschlagen, bei uns ein Modellprojekt zu starten: eine Erstaufnahmeeinrichtung neuen Typs. Nämlich an einem Ort Unterkunft, Registrierung und Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge“, so Müller: „Ich weiß noch: Damals ist mir Kreistag von einigen große Skepsis entgegenschlagen: das kriegt der nie hin. Wir haben es hinbekommen! Und wir haben eine Lösung entwickelt, die bis heute Vorbildcharakter hat und z.B. quasi als Blaupause für die Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum dient, in der das Verfahren jetzt konzentriert worden ist.“

Müller dankte zugleich den vielen ehrenamtlich Aktiven, die sich bis heute für die Geflüchteten und Zugewanderten einsetzen. Nur die Fragestellungen haben sich im Laufe der Zeit verändert: „Heute geht es in erster Linie um Integration: eine Mammutaufgabe, eine Herausforderung für Generationen. Auch dabei ist das ehrenamtliche Engagement absolut unverzichtbar“, unterstreicht der Landrat.

Initiative Vielfalt und Zusammenhalt für Siegen-Wittgenstein

Er verwies auch auf die „Initiative Vielfalt und Zusammenhalt für Siegen-Wittgenstein“, die er damals mit elf weiteren Initiatoren ins Leben gerufen hat. Ziel der Initiative war und ist es, das friedliche Zusammenleben aller Menschen in Siegen-Wittgenstein zu fördern und die Diskussion über die Menschen, die zu uns gekommen sind, zu versachlichen. Im Moment bringt die Initiative ein Schulprojekt auf den Weg – ein Nachfolgestück zu „Fahr Deinen Film“, das Mohamed El-Chartouni im Apollo-Theater auf die Bühne gebracht hat. Ziel des Schulprojektes sei es, schon bei jungen Leuten Vorurteile abzubauen und sie zu motivieren, aufeinander zuzugehen – egal welche Hautfarbe oder Religion sie haben.

Infrastruktur: Verkehrswege

Eines der zentralen Themen in den vergangenen drei Jahren war für Landrat Andreas Müller die Entwicklung der Infrastruktur – von Straße über Schiene bis Breitband. Alleine die Mittel für die Kreisstraßen hat Müller seit seinem Amtsantritt verdoppelt: Von 5 Mio. Euro im Jahr 2013 auf 10 Mio. im laufenden Jahr.

Gleich mit Amtsantritt habe er zudem einen Paradigmenwechsel vorgenommen – nämlich: „Jetzt das machen, was jetzt geht! „Damit habe ich eine Lähmung beseitigt. Nämlich die Lähmung: Wir dürfen an den bestehenden Straßen nicht zu viel machen – schon gar keine substanziellen Verbesserungen – um die Route 57 nicht zu gefährden“, so Müller. Das fand der Landrat nicht sinnvoll. Deshalb habe er mit Ludger Siebert von Straßen.NRW besprochen, was zeitnah in den nächsten Jahren konkret machbar ist. Im Ergebnis läuft inzwischen die Optimierung der B 62 zwischen der Kronprinzeneiche und Lützel. Der dreispurigen Ausbau Richtung Altenteich wird sich anschließen und der Bahnübergang in diesem Bereich wird kreuzungsfrei mit einer Brücke überbaut werden. Voraussichtlich ab 2019 wird „die Holperstrecke zwischen Walpersdorf und der Siegquelle“ saniert. „Und wir haben es geschafft, alle wichtigen Projekte für die Region in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans zu bekommen. Die Route 57 – sogar mit der Perspektive Richtung Frankenberg“, freut sich der Landrat. Für ihn übrigens kein Erfolg von Einzelnen, sondern der Region insgesamt, die mit großer Einmütigkeit seit vielen Jahren für dieses Straßenprojekt eingetreten ist.

Weitere wichtige Infrastrukturprojkete: Die „Bröckelbrücken“ auf der A 45 werden saniert werden. Der sechsstreifige Ausbau kommt. Die Sieg- und die Ruhr-Sieg-Strecke werden ausgebaut, um den Schienenverkehr zu stärken. Das Containerterminal in Kreuztal wird Ende des Jahres in Betrieb gehen. Dazu konnte Kombiverkehr aus Frankfurt als Partner für den Betrieb gewonnen werden – der Marktführer im kombinierten Verkehr Straße-Schiene in Europa.

Fazit des Landrates: „Uns ist es gelungen, Rekordinvestitionen von Bund und Land in die Region zu holen. Wir reden von Investitionen in unsere Infrastruktur, wie es sie vermutlich zuletzt in dieser Dimension in den 70er Jahren beim Bau der A 45 gegeben hat.“

Müller machte aber auch deutlich, dass das mit Unbequemlichkeiten verbunden sein wird, zumal auch an mehreren Stellen gleichzeitig gebaut werden müsse, um in absehbarer Zeit alle Projekte umzusetzen.

Infrastruktur: Breitband

„Die Kreisstraßen von morgen sind die digitalen Netze“, unterstrich der Landrat. Die Kreisverwaltung habe schnell und effektiv gearbeitet und 15 Mio. Euro Fördergelder für den flächendeckenden Ausbau des Internets eingeworben. Damit gehöre Siegen-Wittgenstein zu den Top 5 in NRW, die demnächst schon mit dem Ausbau beginnen: 200 km Glaserfaserkabel werden in Siegen-Wittgenstein verlegt und rund 200 Kabelverzweiger über- und neu gebaut. Damit steht dann in 98 % Prozent des Kreisgebietes eine Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 M/Bit zur Verfügung. Ausbaubeginn: voraussichtlich im Herbst, nachdem noch letzte Formalien erledigt worden sind.

Gleichzeitig, so Müller, arbeite die Kreisverwaltung bereits jetzt an der Zeit „danach“ und stelle Überlegungen für das Giganetz-Zeitalter an. Dies werde dann 2018 konkreter werden.

Thema: Mehr ÖPNV

Wichtiger Meilenstein ist für den Landrat, dass das ÖPNV-Angebot für die Kreise Siegen und Wittgenstein ist für die nächsten zehn Jahre gesichert – und zwar eigenwirtschaftlich. Für die Busnutzer ganz entscheidend: Das Angebot wird ausgeweitet und qualitativ verbessert. So gibt es mit dem Fahrplanwechsel im kommenden Jahr morgens und abends zusätzliche Fahrten, z.B. mit flexiblen Ruftaxen.

Die Linie R10/ R11 verkehrt künftig durchgehend von Siegen über Kreuztal nach Hilchenbach. Die L122 wird als neue R17 über Unglinghausen nach Dahlbruch/Müsen verlängert. Das Häuslingtal wird mit der R40 an Siegen angebunden. In Büschergrund gibt es erstmals Busverkehr – als Teil der Achse Freudenberg – Siegen.
Zusätzlich sind die Busse auf wichtigen Linien künftig schneller unterwegs: etwa zwischen Siegen und Freudenberg, Netphen und Burbach. Aus Burbach wird man z.B. künftig nur noch 36 Minuten nach Siegen benötigen – zehn Minuten weniger als bisher. Und bereits ab Fahrplanwechsel am 10. Dezember dieses Jahres wird die RB95 auch sonntags wieder zweistündlich in Rudersdorf halten.

Wichtig war dem Landrat aber auch festzustellen: „Ob das ÖPNV-Angebot auf Dauer so ausreichen wird, werden wir sehen. Klar ist: Wer das Angebot weiter erhöhen will, muss dafür Geld bereitstellen – das hatte der Kreistag für die aktuelle Ausschreibung ausgeschlossen.“

Investitionen in ÖPNV-Infrastruktur

Andreas Müller machte auch an konkreten Beispielen deutlich, dass intensiv in Bus- und Bahnhaltpunkte investiert werden, etwa in den Bahnhof und den ZOB in Bad Laasphe – „ein Schmuckkästchen“, den ZOB in Weidenau, den Bahnhof Siegen oder die Park- & Ride-Anlage in Erndtebrück.

Zugleich wurden Millionen-Fördermittel vom NWL für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen eingeworben. Erst kürzlich konnte der Landrat einen entsprechenden Förderbescheid in Bad Laasphe übergeben. Weitere an andere Kommunen werden folgen.

Das Konzept dahinter: „Wollen wir Menschen für den ÖPNV gewinnen, muss auch das „drum herum“ stimmen – die Infrastruktur. Das ist mir wichtig und hier haben wir sichtbare Erfolge vorzuweisen“, so der Landrat.

Müller wagte aber auch einen Blick nach vorne. ÖPNV und Mobilität werden künftig ganz anders aussehen als heute: Selbstfahrende Autos, Elektromobilität, Car- und Bikesharing, intelligente Vernetzung von Verkehrsangeboten, Fahrplanauskunft in Echtzeit – das sind nur einige Beispiele. Dies wird, soweit möglich, schon beim Mobilitätskonzept für den Kreis Siegen-Wittgenstein berücksichtigt, das derzeit erstellt wird.

Thema: Mehr Kinderbetreuung

„Meine Zusage steht: Eltern, die das wollen, werden für ihr Kinder ein Betreuungsangebot erhalten. Punktum!“ betonte Andreas Müller. Das ist eine Kraftanstrengung, weil der Kreis auf Partner angewiesen sei und Grundstücke brauche, Investoren und Träger. Bisher waren die Bemühungen des Landrates für mehr Betreuungsangebote erfolgreich. Vor seinem Amtsantritt, also im Kindergartenjahr 2013/2014, gab es im Bereich des Kreisjugendamtes 5.640 Betreuungsplätze. Zum neuen Kindergartenjahr sind es 6.149. Also ein plus von rund 500.

Müller machte aber auch deutlich, dass es neben der reinen Zahl der Betreuungsplätze auch um die Flexibilität des Angebotes geht: „Wenn eine Mutter bis 18:00 Uhr im Einzelhandel arbeitet, dann hilft es ihr nichts, wenn die Kita um 16:00 Uhr zumacht. Deshalb: Politik muss gesellschaftliche Realitäten wahrnehmen und auf Veränderungen und Entwicklungen reagieren“, so der Landrat.

Deshalb hat er sich persönlich dafür eingesetzt, mit vier Pilotkitas im Rahmen des Bundesprogramms KitaPlus verlängerte Öffnungszeiten anbieten: Dabei handelt es sich um die drei AWO-Kindergärten: Laubfrosch (Bad Berleburg), Pfingstweide (Bad Laasphe) und Friedenshortstr. (Freudenberg). Und um die Kita Kasimir der Alternativen Lebensräume in Kreuztal, die auch Samstagsbetreuung anbietet.

„Auch gegen diese Modellprojekte gab es politischen Widerstand. Ich halte sie für unverzichtbar: Deshalb starten wir jetzt mit den vier Modellkitas durch und schauen dann, wie sich die Bedarfe entwicklen. Denn klar ist: Wir wollen eine besonders familienfreundliche Region sein. Da reichen nicht nur sehr günstige Kitagebühren – die wir ja haben – es muss auch entsprechend flexible Angebote geben.“

Jugendarbeit

Neben der Kindertagesbetreuung ist dem Landrat die Entwicklung der Jugendarbeit und insbesondere die Teilhabe von jungen Menschen an der Gestaltung der Situation vor Ort wichtig. „Wir haben den neuen Jugendförderplan verabschiedet. Damit wollen wir gleiche Qualitätsstandards in der Jugendarbeit in allen zehn Kommunen schaffen, für die wir als Kreis zuständig sind“, so Müller: „Wir haben den Jugendaustausch mit Israel ausgeweitet und gestärkt. In Zeiten von aufkommendem Nationalismus und Abgrenzung wichtiger denn je“.

Der Landrat verweist darauf, dass zuletzt ein Alleinerziehenden-Netzwerk gegründet gegründet wurde – unter Federführung der Gleichstellungsbeauftragte Martina Böttcher. „Menschen, die Kinder ohne Partner großziehen, stehen vor besonderen Herausforderungen. Allein schon durch Vernetzung kann hier praktische Hilfe ermöglicht werden.“

Weiterer Baustein: Bibu – die so genannten „Frühen Hilfen“. Mit dem Bibu-Bus fahren die Mitarbeiterinnen des Jugendamtes in die Städte und Gemeinden und bieten Beratungen an. Sie besuchen aber auch „frisch gebackene“ Eltern. Neben kleinen Geschenken gibt es dann vor allem Infos über Unterstützungsmöglichkeiten.

Neu ist auch das Projekt: „KeKiz – kein Kind zurücklassen“. Hier stehen alle Präventionsangebote vom von der Geburt bis zum Übergang ins Erwachsenenalter auf dem Prüfstand: „Was gibt es schon? Wo haben wir noch Lücken? Wo gibt es Doppelstrukturen? Wo wissen verschiedene Akteure vielleicht noch gar nicht voneinander? All das wollen wir mit KeKiz hinterfragen“, so Müller. Ziel sei es, Angebote entlang der gesamten Entwicklungskette zu haben und diese Angebote transparent und bekannt zu machen.

Und – auch dieses ein Herzensthema des Landrates: Jugendbeteiligung! „Wir haben ein Konzept zur Diskussion gestellt, sind im engen Austausch mit den Städten und Gemeinden. Wir haben jetzt gerade abgefragt, was es vor Ort an Jugendbeteiligung bisher gibt und im Juli werden wir uns nun wieder mit den Städten und Gemeinden zusammensetzen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.“

Thema: Mehr Gesundheit & Pflege

„Das ist eine Herkulesaufgabe. Denn die großen Rädchen werden woanders gedreht. Wir müssen mit den Rahmenbedingungen von Bund und Land leben – aber in diesem Rahmen versuchen wir das Optimum für die Region herauszuholen“, so Andreas Müller.

Er verweist darauf, dass es gelungen ist, einen abgestimmten Krankenhausplan für die Region vorzulegen – gemeinsam mit den vier Trägern im Stadtgebiet – Diakonie, katholische Kirche, DRK und Kreis –, der Helios-Klinik in Bad Berleburg und den Krankenhausträgern im Kreis Olpe. Für das Kreisklinikum bedeutet das z.B. 50 zusätzliche Betten im Bereich der Inneren Medizin, 40 im Bereich der Neurologie. Aber auch eine Ausweitung des psychiatrischen Angebotes im voll- und im teilstationären-Bereich, also als Psychiatrische Tagesklinik.

Darüber hinaus wird auch die Kooperation der Kliniken forciert – etwa im Bereich der Beschaffung und Logistik. Oder beim Aufbau einer gemeinsamen Großküche von Katholischer Hospitalgesellschaft in Olpe, Marienkrankenhaus und Kreisklinikum.

Ebenfalls ein großer Erfolg für den Landrat: Das Bildungsinstitut Südwestfalen. DRK-Kinderklinik Siegen, Kreisklinikum und St.-Marien-Krankenhaus werden künftig in den Pflegeberufen gemeinsam auszubilden. Auch damit setzen wir überregional ein Zeichen.

Um Ärztenachwuchs an die Region zu bindenm schreibt der Kreis seit fast drei Jahren Stipendien aus. Die Resonanz ist sehr gut: Bisher gab es sieben Stipendiaten – maximal vier gleichzeitig. Das nächste Stipendium kann Anfang 2018 ausgeschrieben werden.

Schließlich verweist der Landrat auf das Projekt „Medizin neu denken“, das ebenfalls zur Versorgung der Region mit Ärzten beitragen wird: „Die gemeinsame Mediziner-Ausbildung der Unis Bonn und Siegen ist ein echter Meilenstein“, so Müller.

Im Bereich der Pflege verweist der Landrat auf die erstmals eingeführte verbindliche Pflegebedarfsplanung für den Kreis. „Damit können wir Wildwuchs vermeiden und der Entstehung von Überkapazitäten in einer Kommune und fehlende Plätze in einer anderen Kommune entgegenwirken.“ Im Bereich der Tagespflege sieht Müller allerdings noch weiteren Bedarf. „Hier habe ich als DRK-Kreisvorsitzender neue, zusätzliche Angebote eingeführt: In Dreis-Tiefenbach sind wir bereits am Start. In Neunkirchen ist ein entsprechendes Angebot in Planung.“

„Siegen-Wittgenstein – Echt vielfältig.“

Am Ende seiner Halbzeitbilanz stellt der Landrat die Frage: „Wozu ist der Kreis eigentlich da, wozu brauchen wir ihn?“ Und zwar über die Verwaltungsaufgaben als Jugend-, Sozial, Gesundheits-, Umwelt-, Ausländer- oder Straßenverkehrsbehörde hinaus.

„Der Kreis hat auch die Funktion eine Klammer zu bilden, die die elf Städte und Gemeinden und vor allem die Menschen in den elf Städten und Gemeinden verbindet und zusammenhält. Unsere Aufgabe ist es, ein Bewusstsein für das Gemeinsame zu schaffen“, so Müller.

Was auf Südwestfalenebene gelte, sei auf Kreisebene nicht anders: einer alleine komme nicht weit. „Deshalb habe ich eine Neuausrichtung des Regionalmarketings angestoßen. Das Ergebnis ist die Kampagne ‚Siegen-Wittgenstein – echt vielfältig.‘“ Diese zielt auf den Kontrast zwischen der Großstadt Siegen und den zehn anderen, eher ländlich geprägten Kommunen ab und die besonderen Chancen, die sich daraus ergeben. „Diese besondere Vielfalt ist unsere Stärke – und mit dieser Kampagne wollen wir auch künftig eine Klammer für die Menschen in den elf Städten und Gemeinden bilden – und damit den Kreis Siegen-Wittgenstein als Teil von Südwestfalen nach innen und außen sichtbar machen und mit seinen besonderen Stärken positionieren“, so der Landrat abschließend.

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