Landesprogramm „Gute Schule 2020“

Heinrichs und Wagener: „Über 22,9 Mio. € stehen den Kommunen im Kreisgebiet zur Verfügung“

(wS/red) Siegen-Wittgenstein/Düsseldorf 30.09.2016 | Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte dazu vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten.

„Die Kommunen im Kreis Siegen-Wittgenstein erhalten durch das Landesprogramm ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 22.911.675 Euro. Pro Jahr sind das 5.727.919 Euro“, gaben die SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener und Falk Heinrichs jetzt bekannt. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.“

Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Landesprogramm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärten Heinrichs und Wagener.

Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.

„Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes“, so Heinrichs und Wagener.

Auf die einzelnen Kommunen im Kreisgebiet fallen die folgenden Kreditkontingente:

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