Anke Fuchs-Dreisbach MdL: Über 65 Millionen Euro für unsere Kommunen

(wS/cdu) Kreis Siegen-Wittgenstein 22.10.2025 | „Nordrhein-Westfalen-Plan stärkt unsere Heimat nachhaltig

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Bundeslandes vorgestellt. In den kommenden zwölf Jahren werden insgesamt 31,2 Milliarden Euro investiert, fast 70 Prozent davon fließen direkt in die Kommunen.

„Das ist ein starkes Signal für unsere Heimat. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investieren wir so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur und wir sorgen dafür, dass diese Mittel vor Ort ankommen. Über 65 Millionen Euro geben den Städten und Gemeinden in meinem Wahlkreis neue Möglichkeiten, wichtige Projekte in den Bereichen Bildung, Mobilität, Digitalisierung, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Freizeit umzusetzen.“ betont die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach.

„Der Plan schafft Zukunftsperspektiven und gibt Planungssicherheit für starke Kommunen und eine lebenswerte Region. Konkret bedeutet das für meinen Wahlkreis.“

• Bad Berleburg: 13.178.486,36 Euro

• Erndtebrück: 4.074.961,59 Euro
• Hilchenbach: 7.306.017,77 Euro
• Kreuztal: 12.634.276,49 Euro
• Bad Laasphe: 8.034.112,12 Euro
• Netphen: 11.753.072,27 Euro
• Wilnsdorf: 8.813.983,02 Euro

Hinzukommen 32.650.710,13 Euro für den Kreis Siegen-Wittgenstein.

Hintergrund

Der Nordrhein-Westfalen-Plan umfasst ein Gesamtvolumen von 31,2 Milliarden Euro und ist damit das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes. Rund 21,3 Milliarden Euro, also fast 70 Prozent, fließen unmittelbar an die Kommunen. Davon werden 10 Milliarden Euro als pauschale Zuweisungen unbürokratisch vor Ort bereitgestellt. Ein besonderer Investitionsschwerpunkt liegt mit 5 Milliarden Euro auf dem Ausbau und der Modernisierung von Kitas, Schulen und Ganztagsangeboten. Weitere 2 Milliarden Euro stehen für die energetische Sanierung kommunaler Gebäude und Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Darüber hinaus können die Mittel flexibel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sportstätten, öffentliche Sicherheit sowie Krisen- und Zukunftsfestigkeit eingesetzt werden. Finanziert wird der Plan unter anderem aus dem Landesanteil am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Mrd. Euro), Kompensationsmitteln des Bundes (1,68 Mrd. Euro) sowie aus Landesmitteln in Höhe von 8,4 Milliarden Euro zur langfristigen Sicherung kommunaler Förderfähigkeit. Zusätzlich garantiert das Land den Kommunen über einen Zeitraum von zwölf Jahren stabile Investitionspauschalen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes in Höhe von 27,6 Milliarden Euro. Durch die geplante anteilige Übernahme kommunaler Altschulden werden Städte und Gemeinden weiter entlastet und erhalten neue finanzielle Spielräume.

Anke Fuchs-Dreisbach MdL – Foto: Paul Schneider