Bezirksregierung Arnsberg: Bilanz Konjunkturpaket II

ws/bra  –  Bilanz: Konjunkturpaket II  – – –  Kommunen haben Chance genutzt  – – –  Eine gewaltige Investition in die Zukunft: Fördermittel von Bund und Land in einer Höhe von insgesamt fast 500 Millionen Euro flossen zwischen 2009 und 2011 durch das Konjunkturpaket II in den Regierungsbezirk Arnsberg. Einer der Förderschwerpunkte: Schulen und Kindergärten.

Rückblick: Anfang 2009 reagierte die damalige Bundesregierung auf die Finanz-und Wirtschaftskrise mit der Auflage des Konjunkturpakets II. Rund 343 Mio.
Euro stellte der Bund für zusätzliche Investitionen der Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg zur Verfügung. Das Land Nordrhein Westfalen
steuerte noch einmal 114 Mio. Euro bei, sodass die Kommunen insgesamt rund 457 Mio. Euro ausgeben konnten. Hinzu kamen noch einmal rund 40 Mio. Euro für die Krankenhäuser im Regierungsbezirk.

Fazit der Bezirksregierung: Städte und Gemeinden, Kreise und Krankenhäuser im Regierungsbezirk haben die Chancen genutzt. Investitionen, die auch wegen der schwierigen Finanzsituation der Kommunen in dieser Größenordnung sonst nicht möglich gewesen wären, wurden zielgerichtet und mit Hochdruck umgesetzt.

Im Mittelpunkt standen dabei Maßnahmen, die in Zukunft entlastend für den jeweiligen Haushalt wirken: Investitionen in die Schulen und Kindergärten, um
künftig Energie zu sparen. Aber auch in Neubauten (z. B. Schulmensen) und die Ausstattung der Schulen wurde investiert. 284 Mio. Euro wurden in die
Bildungsinfrastruktur gesteckt.

Barrierefreiheit, Lärmschutz, Breitbandversorgung, Ausbau der ländlichen Infrastruktur und Städtebau – auch das waren Bereiche, in die die Städte und
Gemeinden durch die KPII-Mittel ebenfalls erheblich investieren konnten. Gut 173 Mio. Euro flossen, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu
verbessern.

Zudem profitierten die Krankenhäuser im Regierungsbezirk: Bei diesen Maßnahmen ging es sowohl um energetische Sanierungen als auch um die
Verbesserung der medizinischen Ausstattung.

„Konjunkturpaket eine Erfolgsstory für unsere Region“

Ferdinand Aßhoff, zuständiger Abteilungsleiter bei der Bezirksregierung Arnsberg: „Unser gemeinsames Ziel war, dass die Mittel so schnell wie möglich
da ankommen, wo sie Gutes bewirken sollen.“ Und Aßhoff lobt die Kommunen für die effektive Umsetzung:  „Die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen hat das Konjunkturpaket II  zu einer Erfolgsstory für unsere Region gemacht.“

Das Konjunkturpaket II im Regierungsbezirk in Zahlen:
§       Frühkindliche Einrichtungen: 25,08 Mio. (176 Maßnahmen)
§       Schulinfrastruktur, energetische Sanierung etc.: 253,85 Mio. (877)
§       Weiterbildungseinrichtungen: 4,55 Mio. (12)
§       Krankenhäuser: 39,61 Mio. (181)
§       Städtebau, ohne Abwasser und ÖPNV: 22,84 Mio. (46)
§       Ländliche Infrastruktur, ohne Abwasser / ÖPNV: 8,16 Mio. (112)
§       Kommunale Straßen, beschränkt auf Lärmschutz: 20,39 Mio. (61)
§       Informationstechnologie: 6,10 Mio. (35)
§       Sonstige Infrastrukturinvestitionen: 116,42 Mio. (464)

Dr. Christian Chmel
(Pressesprecher)
(003/12) Arnsberg, 06. Januar 2012

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