SPD will keine "Schlammschlacht" mit CDU

wS/rile – Siegen – Die Auseinandersetzung zwischen CDU und dem Studentenwerk, die sich innerhalb der Mauern der Stadt Siegen zu einem „Scharmützel“, wie es hieß, entwickelt hat, zieht nun offensichtlich auch bereits in NRW Kreise. „Die ganze Sache wird schon als „Provinzposse“ bezeichnet“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Mörbitz. Im Rahmen eines Pressegesprächs am Mittag, zu dem die Vorsitzende des SPD Stadtverbandes und Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag, Tanja Wagener und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion eingeladen hatten, nahmen sie zu dem Thema und den Vorwürfen der Siegener CDU-Fraktion öffentlich Stellung.

„Der SPD ist an einer Klärung der Sachlage gelegen“, erklärte Tanja Wagener schon im Vorfeld. „Die Art der Auseinandersetzung ist neu hier in Siegen. Im Sinne einer guten Zusammenarbeit wollen wir uns bemühen, wieder einen gemeinsamen Konsens mit der CDU zu finden.“ Die Landtagsabgeordnete zeigte sich verwundert über die Reaktion der CDU und deren abschlägigen Entscheidungen in Sachen Unterbringung der Studenten ohne explizite Erklärung und Begründung. „Wir haben uns schon sehr früh positioniert und wir haben da auch eine klare Meinung“, erklärte Tanja Wagener. „Die Jugendherberge wäre ideal gewesen. Aber zu diesem Projekt hatten die Grünen bereits Position bezogen, die den Bereich nach Abriss der Jugendherberge als Grünfläche sehen wollen. Darüber kann man diskutieren, das ist überhaupt keine Frage. Aber definitiv ist bisher  noch keine Entscheidung seitens des Rates gefallen.“

Auch die Ablehnung der Immobilie Parkhotel als Studentenwohnheim sei eine sehr eindeutige Situation gewesen, erklärte Peter Mörbitz. Nach entsprechender Rechnung hätte es sich rentiert. Die Entwicklung der Gesamtsituation machte Mörbitz an der Personalie Detlef Rujanski fest. In Ratssitzungen habe es Bemerkungen gegeben wie „da wird es ja wohl entsprechende Interessen geben“ oder ähnliche. „Wir haben schon seit langer Zeit eine klare Linie in dieser Hinsicht. Ich glaube, alles wäre nicht passiert, wenn Detlef Rujanski nicht Franktionsvorsitzender wäre; zumindest könnte dieser Gedanke aufkommen“, wagte Mörbitz die These und sprang seinem Parteikollegen sofort bei. Rujanski habe sich in jeder Hinsicht loyal verhalten. In seinen Funktionen als Chef des Studentenwerkes und des SPD-Fraktionsvorsitzenden habe er wegen des Interessenkonfliktes weder an inneren Diskussionen über das Thema noch an Abstimmungen teilgenommen. Mörbitz wörtlich: „Ich halte die ganze Sache für eine „Spökenkiekerei“. Hier wurde offenbar auch die politische mit der sachlichen Ebene vermischt.“

Tanja Wagener zeigte sich über das Verhalten der CDU enttäuscht: „Wir finden es einfach unfair. Egal in welche Richtung wir uns bewegt haben, wir haben keine Lösung gefunden. Die Frage ist doch auch, wie geht man in Zukunft miteinander um“ ,so die Landtagsabgeordnete weiter. Die Auseinandersetzung von CDU und SPD werfe auch nach außen hin kein gutes Licht auf die Stadt Siegen.“Eine Entschuldigung seitens der CDU wäre ganz schön“, ergänzte Tanja Wagener. „Wir wollen keine Schlammschlacht.“

„Wir reden von „Willkommensstruktur“, erklärte Detlef Rujanski zur Situation befragt, „wollen aber Studenten nicht vernünftig unterbringen. Ich habe das Gefühl, dass das studentische Wohnen noch nicht richtig bewertet wird in Siegen. Im November 2012 habe ich mit den Ratsmitgliedern eine Busfahrt von Wohnheim zu Wohnheim unternommen und ihnen die Räumlichkeiten gezeigt. Aber wir vom Studentenwerk haben uns nun anderweitig eingekauft. Auf die Frage, wie er sich künftig verhalten wolle angesichts des augenblicklichen Verhältnisses zur CDU erklärte Rujanski: „Ich bin Profi genug, dass ich damit umgehen kann. Aus Sicht der Studenten aber ist es einfach ein Armutszeugnis was die Stadt Siegen hier bietet. Es reicht einfach nicht, sich „Universitätsstadt“ auf Ortsschildern zu nennen“. Rujanski wehrte sich auch gegen die Aussage, das Studentenwerk habe zu viel Geld. „Wir haben Rücklagen gebildet um entsprechende Objekte finanzieren zu können. Immerhin gibt es noch 350 Studenten in Siegen, die auf eine Unterkunft warten. Wir werden als Studentenwerk genug zu tun haben. Für mich ist die Sache erledigt.“

Detlef Rujanski, Tanja Wagener und Peter Mörbitz (v.l.n.r.) nahmen in einer Pressekonferenz Stellung zu der öffentlichen Auseinandersetzung, bzw. zu dem Thema und den Vorwürfen der Siegener CDU-Ratsfraktion . Foto: Rita Lehmann