Jens Kamieth (MdL) kritisiert – Keine schnelle Lösung für Schwerlasttransporte in Sicht

(wS/red) Siegen 11.03.2016 | Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Kamieth ist über die Vorgehensweise seiner SPD-Landtagskollegen Wagener und Heinrichs erstaunt. „Es gehört Mut dazu, die wenig ermutigenden Inhalte des Antwortschreibens des eigenen Ministers so rasch zu veröffentlichen“, erklärt Kamieth. Gemeinsam hatten die drei Landtagsabgeordneten den zuständigen Verkehrsminister angeschrieben und um Lösungen für die Durchführung von Schwerlasttransporten gebeten (wir berichteten).

Jens Kamieth (MdL) kritisiert – Keine schnelle Lösung für Schwerlasttransporte in Sicht. (Foto: Büro Kamieth)

Die Freude seiner beiden SPD-Landtagskollegen kann Kamieth jedoch nicht teilen. „Wie kann man sich darüber „erfreut“ zeigen, wenn unsere Maschinen- und Anlagenbauer bis 2020 insgesamt keine Schwerlasttransporte verlässlich durchführen können“, wundert sich der heimische Abgeordnete Jens Kamieth. „Sicherlich brauchen solche Maßnahmen Zeit. Doch das Problem ist seit sechs Jahren bekannt? Die rot-grüne Landesregierung braucht also bis 2020 über zehn Jahre, um ein erkanntes Problem zu lösen“, ärgert sich Kamieth. Auch der angeregte Bürokratieabbau bei der Genehmigung von Schwerlasttransporten lässt weiter auf sich warten.

Kamieth teilt die Kritik des IHK-Chefs Hermann-Josef Dröge zu dem Hinweis des Verkehrsministers, dass Transporte über 200 Tonnen nur 0,2 Prozent des Schwerlastverkehrs ausmachen. „Natürlich werden nicht jeden Tag mal eben 200 Tonnen transportiert. Diese Transporte machen aber die Spezialität der Maschinen- und Anlagenbauer im Siegerland aus, die dafür sorgen, dass südwestfälische Firmen eine Spitzenposition auf dem Weltmarkt einnehmen“, erklärt der Siegener.

Kamieth hatte neben dem gemeinsamen Brief auch seine Fachkollegen in der Landtagsfraktion gebeten, sich des Themas anzunehmen und im zuständigen Verkehrsausschuss nachzufragen. Dieser tagte am Donnerstag. In der Sitzung blieb Verkehrsminister Groschek jedoch weiter Antworten schuldig. „Obwohl das Thema seit 2010 von IHK und Unternehmern in der Region immer wieder angesprochen wird, wurde eine „Projektgruppe Großraum- und Schwertransporte“ erst im Frühjahr 2013 eingerichtet. Diese hat jedoch bis heute keine wirklichen Lösungen angeboten. „Daher ist Aussage der Landesregierung, sie plane auf Empfehlung der Projektgruppe die Ausweisung einer verlässlichen Route für Schwersttransporte bis 299 Tonnen Gesamtgewicht aus der Region Siegen-Wittgenstein zu den nordrhein-westfälischen Binnenhäfen in Gelsenkirchen und Duisburg, ein Hohn für alle Unternehmer und Arbeitnehmer in Siegen-Wittgenstein. Sechs Jahre ist nichts passiert und bis 2020 wird weiter nichts geschehen“, ärgert sich Kamieth.

Archivbild

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