AfD-Fraktion im Kreistag löst sich auf

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhalten frei werdende Ausschusssitze

(wS/red) Siegen – Das Kreistagsmitglied Dr. Wolfgang Sonneborn hat am gestrigen Montag mit Wirkung zum Dienstag, 10. März 2015, den Vorsitz der AfD-Fraktion im Kreistag Siegen-Wittgenstein niedergelegt und zugleich seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Der Rück- und Austritt führt zur Auflösung der AfD-Fraktion. Zugleich hat Dr. Sonneborn gegenüber der Kreisverwaltung angekündigt, sein Kreistagsmandat zu behalten und es fraktionslos weiterzuführen.

Zwischenzeitlich hat auch Carsten Lang seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt und den stv. Fraktionssitz niedergelegt. Auch er will sein Mandat fraktionslos weiterführen.

Die Auflösung der AfD-Fraktion hat keine Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag, gleichwohl aber auf die Zusammensetzung der Ausschüsse. Alle bisher von der AfD-Fraktion besetzten Ausschusssitze werden frei. Das betrifft sowohl ordentliche wie stellvertretende Mitglieder, aber auch beratende Mitgliedschaften und die von sachkundigen Bürgern besetzten Ausschusssitze.

Der durch die Auflösung der AfD-Fraktion jeweils frei werdende Ausschusssitz fällt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu. Das hat die Neuberechnung der Ausschussbesetzungen durch die Kreisverwaltung ergeben.Die Neuberechnung ist erforderlich, weil die Ausschussbesetzung spiegelbildlich entsprechend der Vertretung der einzelnen Fraktionen im Kreistag zu erfolgen hat.

Der zwischen AfD und DIE LINKE vereinbarte Wechsel eines Sitzes im Kreisausschuss zur Mitte der Wahlperiode ist damit ebenfalls hinfällig. DIE LINKE kann diesen Sitz nun die ganze Wahlperiode über besetzen, sofern sie ihren Fraktionsstatus behält.

Die Kreisverwaltung wird für die nächste Sitzung des Kreistages am 27. März 2015 eine Vorlage zur Neubesetzung der freigewordenen Ausschusssitze erarbeiten.

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